„Leichte Gebührenerhöhung“ und was der Oberbürgermeister darunter versteht

Die aktuelle Pressemitteilung des OBs zur Gebührenerhöhung im Bereich der Abfallgebühren (nachzulesen hier oder hier) für Jena klingt neutral bis leicht euphorisch. Die Überschrift spricht von einer leichten Anhebung der Gebühren, im ersten Satz wird gleich noch von einer „stärkeren Differenzierung“ gesprochen, was so klingt, als würden nur einige Beitragszahler davon betroffen werden.

Was eine leichte Gebührenerhöhung in der Realität bedeutet kann man anhand der neuen Gebührensätze relativ einfach nachrechnen:

  • Grundgebühr für Eigenkompostierer: von 31.90 auf 34.10 Euro ( + 6,8 Prozent )
  • Grundgebühr für kleinere Restabfallbehälter: von 37,06 auf 43,74 Euro ( + 18 Prozent )
  • Grundgebühr für größere Restabfallbehälter: von 37,06 auf 39,26 Euro ( + 6 Prozent )
  • Entleerung eines 60-Liter-Restabfallbehälters: von 3,14 auf 3,44 Euro ( + 9,6 Prozent )
  • Entleerung eines 240-Liter-Restabfallbehälters: von 8,04 auf 8,81 Euro ( + 9,6 Prozent )

Angesichts dieser Steigerungsraten von einer „leichten Anhebung“ zu sprechen halte ich schon für sehr gewagt.  Steigerungen zwischen 6 und 18 Prozent sind in meinen Augen schon ein sehr deutlicher Preisanstieg, der  alle Jenaer trifft und zu den bekannten Kostenfaktoren wie Miete, Energie und Grundsteuer hinzukommt. Auch wenn die absoluten Werte eher gering bleiben werden (wohl weniger als 20 Euro pro Jahr pro Haushalt) sind das doch Posten, die insgesamt das leben in Jena wieder ein Stück teurer machen.

Im privatwirtschaftlichen Bereich (beispielsweise bei den Strompreisen oder der Autoversicherung)  würden solche Erhöhungen im Übrigen ein Sonderkündigungsrecht begründen. Da KSJ der einzige Anbieter für den Müllabtransport in Jena ist, gibt es eine solche Möglichkeit zur Kündigung natürlich nicht.

Daher wäre es an dieser Stelle nur fair ehrlich zu kommunizieren, dass hier die Gebühren in größerem Maßstäben erhöht werden. Es gibt sicher Gründe für die Erhöhung  die man erklären könnte, sie schön zu reden ist aber in meine Augen der falsche Weg.

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