9,7 Millionen Euro Fehlbetrag im Haushalt – was bedeutet das für Jena?

Im letzten Stadtrat wurde der aktuelle Stand des Haushaltsvollzuges vorgestellt und die Zahlen weisen für 2014 einen deutlichen Fehlbetrag aus. Insgesamt sieht es aktuell so aus als würde die Stadt 2014 etwa 10 Millionen Euro mehr ausgeben, als durch die Einnahmen gedeckt wären. Die Schätzungen erfolgen allerdings aus den Zahlen des ersten Quartals und können sich daher im Laufe des Jahres auch noch in die eine oder andere Richtung verändern.

Dieses Defizit kommt nicht ganz unerwartet. Der aktuelle Haushalt plant für 2014 bereits ein Defizit, dass durch angesparte Gelder aus den Vorjahren gedeckt werden sollte. Dieses geplante Defizit von mehr als 4 Millionen Euro mußte aufgrund der ersten Schätzungen aber noch mal nach oben korrigiert werden. Insgesamt sieht es so aus als würde sich der Fehlbetrag mehr als verdoppeln.

Die Zusammensetzung des geschätzen Defizites im Detail:fehlbetragKeine Entlastung durch neue Einnahmen zu erwarten

Im Jahr 2013 war Jena ebenfalls mit einem Fehlbetrag gestartet, im Laufe des Jahres hatte sich dieser aber durch steigende Einnahmen und sinkende Ausgaben auf eine schwarze Null reduziert.

Für 2014 ist das leider nicht zu erwarten, da die Einnahmen sich ebenfalls nicht wirklich positiv entwickeln. Grundsteuer und Gewerbesteuer rangieren im besten Fall auf Vorjahresniveau, bei der Gewerbsteuer könnte es sogar einen Rückgang geben, in der Vorlage wird mit einen Minus von 2 Millionen Euro geplant. Die Vorlage spricht bei der Gewerbesteuer von einem „Besorgnis erregend geringer Wert“ für die Gewerbesteuer (mit dem Hinweis auf durchaus mögliche Verbesserungen aufgrund des untypischen Monatsverlauf der Gewerbesteuereinnahmen 2013).

Prinzipiell kann man aber davon ausgehen, dass der aktuelle Fehlbetrag 2014 sich nicht wie 2013 auflösen wird sondern eher bestehen bleibt.

Die Rücklagen reichen

Im Doppelhaushalt wurde für Anfang 2014 ein Bestand an liquiden Mitteln von 46.443.309 Euro und ein Finanzmittelbetsand von 65.577.859 Euro ausgewiesen. Aufgrund des besseren Ergebnises 2013 dürfte sich das eventuell sogar noch nach oben korrigiert haben. Das Defizit von 10 Millionen Euro in diesem Jahr kann also kurzfristig aus den bestehende Reserven bezahlt werden. Die angesparten Gelder aus den letzten Jahren reichen zumindest in diesem Jahr dafür aus.

Das geht natürlich nicht dauerhaft so. Die Finanzmittel sind auf dieser Grundlage innerhalb weniger Jahre verbraucht und dann gibt es keine Reserven mehr. Besonders problematisch ist dabei, dass ein großer Teil des aktuellen Fehlbetrages nicht auf einmalige Effekte zurück geht sondern dauerhaft den Haushalt belastet. Wir können also nicht darauf hoffen, dass im nächsten Jahr die Ausgaben deutlich zurück gehen werden.

Falls sich die finanzielle Entwicklung im Laufe des Jahres so bestätigt,  wird es wohl auch im nächsten Doppelhaushalt deutliche Einsparungen geben müssen. Grundsteuer und Gewerbesteuer rangieren bereits auf hohem Niveau, hier sind kaum noch Spielräume für zuästzliche Einnahmen. Auch die städtischen Unternehmen und die Beteiligungen lassen sich kaum mehr für neue Einnahmen nutzen, denn bereits jetzt schütten beispielsweise die Stadtwerke den Gewinn komplett aus. Bleiben neue Einnahmenquellen wie die (nach wie vor in der Haushaltsplanung enthaltene) Erhöhung der Kita-Gebühren. Laut Finanzdezernet wird es im Herbst einen ersten Haushaltsentwurf geben, dass werden wir sehen, wie sich der neue Haushalt gestaltet.

Wie geht es KIJ?

Einige Zahlen im Bericht machen nachdenklich. Bei den Aufwendungen sind zwei Positionen enthalten, die den Eigenbtrieb KIJ betreffen. Die Betriebskosten sinken um 367.000 Euro und die Mieten um 715.000 Euro. Das entlastet den städtischen Haushalt, bedeutet aber auch, dass 2014 wahrscheinlich mehr als 1 Millionen Euro Einnahmen bei KIJ fehlen. Leider geht nicht hervor, ob diese fehlenden Einnahmen auch auf der Ausgabenseite gedeckt sind oder wie KIJ mit diesem zusätzlichen Einnahmeausfall umgehen wird. In der Stadtratssitzung gab es leider auch keine Auskünfte dazu.

 

3 Antworten zu 9,7 Millionen Euro Fehlbetrag im Haushalt – was bedeutet das für Jena?

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