Haushaltssperre in Jena – wo ist das Geld hin?

Haushaltssperre in Jena – wo ist das Geld hin? – Die schlechte Entwicklung war bereits nach den ersten Meldungen zur Entwicklung des Haushaltes 2014 absehbar. Gestiegenen Kosten im Sach- und Personalkostenbereich stand eine eher schlechte Einnahmesituation gegenüber. Mittlerweile ist klar, dass nicht nur das erste halbe Jahr so schlecht verlaufen ist sondern sich dieser Trend verfestigt hat. Aus diesem Grund gibt es nun eine erste Teil-Haushaltssperre für Jena. Die Planungen für 2014 gingen bereits von einem Fehlbetrag von mehr als 4 Millionen Euro aus. Dazu kommen nun aufgrund gestiegener Personalkosten und Sozialausgaben nochmal mehr als 5 Millionen Euro (und es könnten noch weitere Einnahmeausfälle hinzu kommen).

An dieser Stelle rächt es sich, dass in den letzten Jahren das Sparen nur halbherzig (bis gar nicht) angegangen wurde. So gab es zwar einige Einsparungen bei kleineren Budgets wie den Ortsteilbürgermeistern oder dem Bürgerhaushalt im Bereich von mehreren 10.000 Euro. Dafür wurde das Budget für die Kultur über die Zuschussvereinbarung an JenaKultur im gleichen Atemzug um fast 2,5 Millionen Euro pro Jahr erhöht. Konsequentes Sparen sieht anders aus.

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Auch im Bereich der Personalausgaben war in den letzten Jahren kein Sparwille ersichtlich. Allein in den letzten beiden Jahren hat sich die Zahl der Personalstellen (VbE) von 866 auf 911 erhöht. Dies schlägt sich auch in den Personalausgaben nieder, deren Entwicklung seit 2008 nur eine Richtung kennt:personal-jena

Die Personalkosten sind seit 2008 um mehr als 30 Prozent angestiegen. Darin schlagen sich neben Tariferhöhungen vor allem auch immer neue Stellen nieder, die in den vergangenen Jahren geschaffen und besetzt wurden.

Im Bereich des Oberbürgermeisters (Teilplan 1) der neben der Verwaltungsführung auch die Rechnungsprüfung und den Personalrat beinhaltet, sieht man diesen Anstieg besonders deutlich. Waren in diesem Bereich 2010 noch 57 Stellen (VbE) vermerkt, sind es für 2014 bereits 67 Stellen (VbE). Ein Plus von 10 zusätzlichen Stellen das einer Steigerung von mehr als 17 Prozent entspricht.

Besonders gravierend ist der Anstieg im sogenannten Bereich „Öffentlichkeitsarbeit und Strategie“. Die Personalausgaben stiegen hier in 4 Jahren um mehr als das 3fache an. Sie lagen in 2010 noch bei 198.910 Euro, 2014 wurden hier bereits 686.910 Euro veranschlagt.

Die aktuellen Probleme im Haushalt kommen daher nicht ganz unerwartet sondern sind in erster Linie auf mangelnden Sparwillen zurück zu führen. In der Hoffnung auf immer weiter steigende Einnahmen wurden in vielen Bereichen (und insbesondere im Personalbereich) die Ausgaben immer weiter erhöht. Der neue Haushalt wird zeigen, wer für die Fehler der letzten Jahre aufkommen werden wird.

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