Leere und teure Kita-Plätze in Jena

Der Stadtrat hat die Erhöhung der Kita-Gebühren bereits beschlossen. Im Laufe des Jahres sollen die Gebührensätze über alle Einkommensklassen um ca. 7 Prozent angehoben werden (die PIRATEN Jena hatten hier sogar 14 Prozent Erhöhung gefordert). Auch die Argumente des Stadtelternbeitrates konnte nichts ändern. Die genauen Details wird man aber erst noch fest legen.

Ein Argument in der Debatte um diese Gebührenerhöhung war gewesen, dass die Kosten für die Stadt in den letzten Jahren deutlich angestiegen sind. Mittlerweile wird auch deutlich warum: es müssen viele leere Plätze bezahlt werden und die Kosten für diese Fehlplanungen kann die Stadt nicht mehr alleine tragen sondern muss sie auf die Eltern umlegen.

 250 Kinder unter drei Jahren zu wenig

Bei der näheren Betrachtung der Kosten fällt auf, dass Thüringen im Bereich der Kinder unter 3 Jahren etwa 800.000 Euro weniger an Jena überwiesen hat (Stand Q3/2014). Dieser Rückgang geht auf geringere Fallzahlen in diesem Bereich zurück. Geplant wurde für 2014 mit 1811 Kindern unter 3 Jahren in den Kitas. Tatsächlich sind aber nur etwas mehr als 1550 Kinder in diesem Altersbereich angemeldet. Es fehlten also etwa 250 Kinder zum Erreichen der Planungen.

Die Abweichung ist vor allem deswegen dramatisch, weil in diesem Bereich mit Überbedarf geplant wurde. Nach dem Ausbau in den letzten Jahren existieren für diesen Altersbereich in Jena mehr als 2400 Plätze. Davon sind derzeit ca. 1550 belegt. Natürlich ist ein gewisser Puffer in diesem Bereich sinnvoll, um Schwankungen bei den Geburten abzufangen und den Wechsel zu erleichtern, aber fast 900 Plätze über Plan ist deutlich zu überdimensioniert – um das auszulasten müsste sich die Geburtenrate verdoppeln. Immerhin müssen für diese vorgehaltenen Plätze auch die entsprechenden Kosten im Bereich der Immobilien und möglicherweise zum Teil auch Personalkosten gezahlt werden. Diese laufen zum größten Teil auch dann weiter wenn die Plätze unbesetzt sind. Nur die Beteiligung der Eltern und des Landes fällt dann weg, Jena muss Kosten für nicht besetzte Plätze also allein tragen.

Insgesamt mehr als 8 Prozent Leerstand

Im aktuellen Controlling Bericht der Stadt zeigt sich, dass dies tatsächlich ein Problem ist. Statt 5 Prozent Schwankungsreserve an freien Plätzen (die man für Wechsel und die Eingewöhnungszeit braucht) gibt es in Jena 8,5 Prozent freie Kita-Plätze. In den letzten Jahren scheint also über Bedarf gebaut worden zu sein. Die Einschätzung des Controllings fällt dabei deutlich aus:

„Unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten ist der Puffer zu groß.“

heißt es im Bericht dazu.

Umgerechnet in Kita-Plätze sind damit etwa 200 Plätze zu viel da. Über die normale Schwankungsreserve hinaus stehen also 200 Plätze leer. Rechnet man die 3.5 Prozent Leerstand auf die Kosten um (durchschnittlich 7.840 Euro pro Platz pro Jahr) sind das etwa 1,5 Millionen Euro jährlich, die dadurch an Kosten entstehen. Bei belegten Plätzen würden sich die Eltern und das Land etwa zur Hälfte an der Finanzierung beteiligen. Bei leeren Plätzen liegen diese Kosten allein bei der Stadt.

Es gibt derzeit aber keine Überlegungen hier einzusparen und nicht benötigte Plätze zurück zu bauen. Stattdessen wird versucht über die Erhöhung der Gebühren die bisher bereits zahlenden Eltern an der Finanzierung der falsch geplanten Kapazitäten zu beteiligen. Etwa 500.000 Euro sollen durch die höheren Gebühren jährlich erwirtschaftet werden. Mit dem Rückbau der nicht benötigten Kapazitäten könnte man 1,5 Millionen Euro einsparen.

Diese Entwicklung ist im Übrigen nicht neu. Bereits 2013 wurden Bedenken in diese Richtung durch KIJ Chef Götz Blankenburg so geäußert:

Bis zum Juni 2015 wird laut Kita-Bedarfsplan die Zahl der Kita-Kinder um 173 steigen, so Blankenburg. Parallel dazu werde aber die Kapazität der Einrichtungen um weitere 644 Plätze ausgebaut. Dies führe zu einer Überkapazität von knapp 300 Plätzen, zusätzlich zu 280 bereits „gebundenen“ Plätzen. Damit würden etwa 580 Stühle in den Kitas leer bleiben, mehr als drei Mal so viele wie bisher.

Keine Bedarfsplanung vorhanden

Zur besseren Erfassung und Planung der Entwicklung der Betreuungszahlen sollte es im Sommer 2014 eine neue Kindertagesstättenbedarfsplanung bis 2020 geben, denn der aktuelle Plan ist mittlerweile ausgelaufen. Allerdings gibt es diese Planung nach wie vor nicht, sie findet sich weder auf der Webseite von Jena noch im Stadtrats-Informationssystem für Bürger. Diese nicht gemachten Hausaufgaben fallen bei den aktuellen Diskussionen um die Kosten im Kita Bereich und der Erhöhung der Elternentgelte negativ auf, denn es fehlen stabile Planungsgrundlagen für die weitere Entwicklung. Brauchen wir mehr Plätze, lassen sich zukünftig Plätze einsparen? Wir wissen es nicht genau und damit wird eine Diskussion um die Kostenentwicklung in diesem Bereich sehr schwer. Aktuell ist nur klar dass es zu viele freie Plätze gibt und das für die Stadt teuer ist.

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