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Wahlkampfblog: Es könnten 9 Kandidaten für die OB-Wahl werden

Bei der Oberbürgermeisterwahl 2018 in Jena hat es in der letzten Woche noch einige Neuerungen bei den Kandidaten gegeben. Zu den bisher bekannten sieben Kandidaten scheinen nun noch zwei weitere mögliche neue OB-Kandidaten zu kommen. Das zumindest deutet die OTZ in einem Artikel an.

Derzeit sind 9 Bewerber möglich:

  • Benjamin Koppe (CDU)
  • Albrecht Schröter (SPD)
  • Denny Jankowski (AfD)
  • Thomas Nitzsche (FDP)
  • Martina Flämmich-Winckler (LINKE)
  • Denis Peisker (Grüne)
  • Arne Petrich (Parteilos)
  • bisher unbekannter Kandidat (parteilos)
  • Kandidaten der PIRATEN Jena

Die ersten 7 davon sind bereits mehr oder weniger sicher, weil sie durch ihre Partei gewählt wurden oder selbst ihre Kandidatur verkündet haben. Bei den letzten beiden genannten ist bisher noch recht wenig bekannt. Die PIRATEN werden ihre Aufstellungsversammlung am 21.2.2018 abhalten und danach möglicherweise einen eigenen Kandidaten präsentieren. Zum unbekannten Kandidaten ist noch weniger zu sagen – hier ist unklar, woher die Zeitung diese Information hat und wer sich dahinter verbirgt.

Prinzipiell hätten die Jenaer damit reichlich Auswahl an Kandidaten und mit zwei parteilosen Bewerbern würden in 2018 genau so viele parteilose Kandidaten antreten wie noch 2018. Damals waren auf diesen beiden Bewerber immerhin knapp 11 Prozent der Stimmen entfallen.

Mit der Zahl der Bewerber steigt auch die Wahrscheinlichkeit, dass es einen zweiten Wahlgang geben wird. Je mehr Kandidaten antreten, desto mehr splitten sich wohl auch die Stimmen auf und damit sinkt die Möglichkeit, dass ein Kandidat im ersten Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommt. Das ist aber Bedingung um gleich im ersten Wahlgang das Amt des Oberbürgermeisters erringen zu können. Wenn keiner der neuen Kandidaten diese Hürde schafft, wird es eine Stichwahl unter den beiden bestplatzierten Kandidaten aus dem ersten Wahlgang geben. Dann reicht es. die Mehrheit der Stimmen zu erringen.

Ob tatsächlich alle Kandidaten werden zur Wahl antreten können, ist noch nicht ganz klar. Laut Wahlgesetz müssen vor allem parteilose Kandidaten vor der Zulassung mehr als 200 Unterstützerunterschriften von Jenaer Wahlberechtigen vorweisen können. Die komplette Liste der Kandidaten wird der Wahlausschuss am 13. März festlegen und dabei auch die Voraussetzungen prüfen. Dann wird klar sein, wer alles auf dem Stimmzettel zur Wahl des neuen Oberbürgermeisters stehen wird.

Wahlkampfblog: Online-Wahlkampf heißt derzeit in erster Linie Facebook-Wahlkampf

Wenn im Jahr 2018 Wahlkampf gemacht wird, dann darf der Bereich Internet nicht fehlen. Tatsächlich findet man derzeit noch keine Wahlplakate in der Stadt und auch die Stände der Kandidaten sind noch nicht zu finden (was wohl auch am Wetter liegt), aber online hat der Wahlkampf schon längst begonnen. Dabei muss man allerdings sagen, das Online in dem Fall nicht bedeutet, das im gesamten Internet Werbung gemacht wird. Derzeit findet der Wahlkampf in erster Linie in Facebook statt – selbst andere Netzwerke wie Twitter oder Google+ sind kaum aktiv.

Auf Twitter beispielsweise gab es in der letzten Woche keinen Tweet mit Hashtag #Jena, der wirklich etwas mit dem OB-Wahlkampf zu tun hatte. Das mag auch daran liegen, dass es keine wirkliche regionale Abbildung auf Twitter gibt: Facebook nutzt hier Gruppe, die regional strukturiert sein können, bei Twitter gibt es so etwas nicht – das macht einen wirklich zielgerichteten Wahlkampf auf dieser Plattform schwierig.  Noch schlimmer sieht es bei Google+ aus. Das Netzwerk ist ohnehin in weiten Teilen inaktiv, daher ist auch im Wahlkampf kaum Aktivität zu bemerken. Die regionale Ausrichtung (durch Gruppe aka Communities) ist zwar da, aber wird kaum genutzt. So hat die Gruppe Jenaer und Weimarer Land lediglich 116 Mitglieder – das schaffen auf Facebook bereits Communities, die sich nur an Splittergruppen richten.

Online-Wahlkampf bei der OB-Wahl für Jena heißt daher derzeit in erster Linie Facebook Wahlkampf. Das kann man natürlich auch als Chance betrachten: immerhin scheinen Twitter und Google+ derzeit noch kaum bespielt zu werden, eventuell kann man als Kandidat hier also weitgehend konkurrenzfrei Wähler erreicht. Dieses Ungleichgewicht ist im Übrigen nicht nur in Jena so. Derzeit werden auch in anderen Städten im Freistaat die Bürgermeister neu gewählt und auch hier sieht man auf Twitter und Google+ kaum Aktivität.

Was passiert derzeit auf Facebook im OB-Wahlkampf?

Derzeit sind 7 Bewerber aufgestellt:

  • Benjamin Koppe (CDU)
  • Albrecht Schröter (SPD)
  • Denny Jankowski (AfD)
  • Thomas Nitzsche (FDP)
  • Martina Flämmich-Winckler (LINKE)
  • Denis Peisker (Grüne)
  • Arne Petrich (Parteilos)

Alle Bewerber haben mittlerweile ein Profil auf Facebook, wobei in den meisten Fällen das bestehende (teilweise private) Profil weiter genutzt wird. Einige Kandidaten haben auch eigene Seite für den Wahlkampf angelegt um sich zu präsentieren. Darüber hinaus sind mit aktuell zwei Kandidaten aufgefallen, die Geld investieren, um ihre Seiten und Inhalte auf Facebook zu bewerben: Thomas Nitzsche (FDP) und Arne Petrich (Parteilos). Die genaue Prüfung ist allerdings nicht ganz einfach, da man nicht direkt abfragen kann, wer Werbung macht, sondern es nur daran erkennt, wenn man selbst entsprechende gesponserte Angebote angezeigt bekommt.

Bezahlte Facebook Werbung von Thomas Nitzsche (FDP). Sein Gesicht wird nicht gezeigt – automatischer Bild-Schnitt oder Absicht?

Es gab auch den Versuch, auf Facebook eine spezielle Wahlkampf-Gruppe einzurichten in der alle Kandidaten aktiv sind. Das hat allerdings nicht wirklich funktioniert, die meisten Kandidaten sind bereits wieder aus der Gruppe gegangen, weil es wenig sachliche Diskussionen und viele persönliche Angriffe gab.

In den Jenaer Gruppe auf Facebook ist die OB Wahl auch ein Thema. Teilweise hat man bereits reagiert und für Themen rund um die Wahl eine Art Sammelthread geschaffen um die Gruppen nicht mit immer neuen Wahlkampfthreads bepflastern zu lassen. Das funktioniert soweit auch ganz gut.

Was ist mit Google?

Google bietet mit Adwords die Möglichkeit, zu lokalen Suchanfragen Werbung zu schalten. Diese Möglichkeit wird zumindest derzeit noch nicht genutzt. Fragt man Google nach Jena bekommt man keine einzige Anzeige zu eventuellen Kandidaten zu sehen. Das kann sich noch ändern – immerhin steht der Wahlkampf erst am Anfang, aber bisher setzen die Kandidaten noch nicht auf Google.

Derzeit keine bezahlten Ergebnisse bei Google.

Über den Wahlkampfblog

Die Wahl des neuen Oberbürgermeisters für Jena rückt näher und in den nächsten Wochen will ich an dieser Stelle einige Artikel zum Wahlkampf anlässlich dieser Wahl zu schreiben. Es soll hier dabei nicht darum gehen, die einzelnen Kandidaten oder die Inhalte der jeweiligen Kandidaten zu bewerten und es wird auch keine Wahlempfehlungen geben. Ich will lediglich versuchen, über den Wahlkampf an sich zu schreiben.

Wahlkampfblog: Die OB-Wahl 2018 in Jena

Startschuss: Die Wahl des neuen Oberbürgermeisters für Jena rückt näher und in den nächsten Wochen will ich an dieser Stelle einige Artikel zum Wahlkampf anlässlich dieser Wahl zu schreiben. Es soll hier dabei nicht darum gehen, die einzelnen Kandidaten oder die Inhalte der jeweiligen Kandidaten zu bewerten und es wird auch keine Wahlempfehlungen geben. Ich will lediglich versuchen, über den Wahlkampf an sich zu schreiben.

Die letzte Woche war aus Wahlkampfsicht bereits ziemlich interessant und es ist zu erwarten, dass es im Laufe der nächsten Woche vielleicht sogar noch etwas hitziger wird. Material zum Schreiben dürfte es damit genug geben.

Um was geht es bei der Wahl?

Oberbürgermeister werden in Thüringen für mindestens 6 Jahre gewählt und die Wahl erfolgt in bis zu zwei Wahlgängen. Die erste Wahl findet in Jena am 15.04.2018 statt und dabei können alle Kandidaten gewählt werden, die sich dafür erfolgreich angemeldet haben. Sollte ein Kandidat bereits in diesem Wahlgang mehr als 50 Prozent der Stimmen bekommen, ist er sofort gewählt. Schafft keiner der Kandidaten diese Hürde, gibt es einen zweiten Wahlgang. Zu diesem treten dann die beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen aus dem ersten Wahlgang in einer Stichwahl an. Es gewinnt, wer in diesem Wahlgang die meisten Stimmen erreicht – eine Mindestquote gibt es in diesem Wahlgang nicht mehr.

Welche Kandidaten treten an?

Bei der letzten Wahl zum Oberbürgermeister von Jena gab es 7 Kandidaten und derzeit sieht alles danach aus, dass auch 2018 7 Bewerber um dieses Amt in den Ring treten werden.

Derzeit sind 7 Bewerber aufgestellt:

  • Benjamin Koppe (CDU)
  • Albrecht Schröter (SPD)
  • Denny Jankowski (AfD)
  • Thomas Nitzsche (FDP)
  • Martina Flämmich-Winckler (LINKE)
  • Denis Peisker (Grüne)
  • Arne Petrich (Parteilos)

Von den im Stadtrat vertretenen Organisationen haben alle fast Parteien einen eigenen Kandidaten gestellt. Lediglich PIRATEN und Bürger für Jena halten sich bei der OB-Wahl zurück. Es ist unklar, ob es von diesen beiden eine Wahlempfehlung geben wird.

Das Feld der Kandidaten hat sich dabei im Vergleich zu letzten Wahl 2012 deutlich verändert. Nur 3 der damaligen Kandidaten stehen auch diesmal wieder zu Wahl. Das sind Amtsinhaber Albrecht Schröter, Denis Peisker und Thomas Nitzsche. Die anderen vier Kandidaten sind neu. Interessant ist dabei, dass sowohl der Kandidat mit den meisten Stimmen (Schröter) als auch der Kandidat mit den wenigsten Stimmen (Nitzsche) erneut angetreten ist.

Mit 7 Kandidaten ist das Feld auch durchaus gut aufgestellt. Es gibt andere Städte, bei denen die Auswahl nicht so groß ist. Derzeit sieht es allerdings so aus, als gäbe es nur einen parteilosen Kandidaten. Zur letzten Wahl 2012 waren es noch 2 Kandidaten ohne Parteizugehörigkeit gewesen, wovon Andreas Mehlich immerhin 9 Prozent der Stimmen geholt hat. Allerdings besteht nach wie vor die Möglichkeit, dass sich noch weitere Bewerber für das Amt melden.

Organisatorisches

Ich nutze für den Wahlampfblog auf Twitter den Hashtag #JenaOB2018 um über die Wahl zu schreiben. Die Kommentare hier im Blog sind für diesen Blog abgeschaltet, da sich gezeigt hat, das sonst sehr schnell Pro und Contra Diskussionen stattfinden, die eigentlich eher zu den Kandidaten selbst gehören. Wer mich kontaktieren will, kann das gerne über die sozialen Netzwerke machen oder direkt über Email.

Jena: Die Kosten für das Stadion steigen weiter

Der Stadtrat Jena hat für das Stadionprojekt klare finanzielle Grenzen gesetzt. Der städtische Zuschuss sollte nicht mehr als 10 Millionen Euro betragen (zuzüglich einem Betrag für die Ausgliederung der Leichtathletik) und die jährlichen Kosten für den Betrieb der neuen Arena sollten nicht mehr als 1,5 Millionen Euro betragen. So zumindest hatte es das Gremium erst im Juni 2017 beschlossen.

Nach den neusten Zahlen sind diese Kosten aber zumindest beim jährlichen Zuschuss wieder hinfällig. Die neuste Vorlage geht davon aus, dass jährlichen Folgekosten stattdessen bis zu 250.000 Euro höher liegen werden, man geht hier von einem Zuschussbedarf von 1,75 Millionen Euro aus. Dazu kommen nochmal etwa 120.000 Euro pro Jahr für der Betrieb der neuen Leichtathletik-Anlage. Im Original heißt es zu den Gründen:

In die Ausschreibungsunterlagen wurde nunmehr ein Maximalwert für den jährlichen mit der Ligazugehörigkeit gewichteten Zuschussbedarf von 1.750.000 € eingearbeitet. Die Erhöhung ist v. a. darauf zurückzuführen, dass der FCC gegenüber der Kalkulation für die Beschlussvorlage vom 08.06.2017 höhere Anteile an den Vermarktungserlösen des Betreibers erhält. […] Um das Risiko bezüglich des Zuschussbedarfs in der 4. Liga zu begrenzen, wurde ein separater Maximalwert für die 4. Liga von 2.300.000 € zusätzlich aufgenommen.

An der Stelle hat man aus dem Debakel in Erfurt gelernt. Der RWE war und ist nicht in der Lage, die hohen Kosten für Miete und Betrieb zu zahlen. Daher hat man auch bei den Planungen in Jena nachkorrigiert: es sollen mehr Einnahmen beim Verein verbleiben und die Stadt zahlt stattdessen mehr. Der bisherige Zuschuss der Stadt für den FCC steigt also weiter an. Diese Summen sind allerdings noch nicht in den aktuellen Beschlüssen enthalten – der Stadtrat müßte hier weitere Mittel bewilligen.

Die Investitionskosten von 13,6 Millionen Euro können dagegen voraussichtlich eingehalten werden. Sie setzen sich wie folgt zusammen:

Kommunale Immobilien Jena:

  • 1,0 Mio. € vorgezogene Flutlichtlösung
  • 2,1 Mio. € Eigenanteil Leichtathletikanlage
  • 3,0 Mio. € Investzuschuss an privaten Partner
  • 0,5 Mio. € Reserve/Sonstiges, z.B. Ertüchtigung „Werferparkplatz“

KJS:

  • 7,0 Mio. € für Infrastrukturinvestitionen

In diesen Ausgaben noch nicht enthalten sind die Gelder für eine Beibehaltung der Südkurve. Zu diesen Planungen gibt es noch kein Zahlenmaterial, weil auch noch nicht feststeht, wie genau das Wegekonzept für Gästefans angelegt wird, wenn diese in der Nordkurve untergebracht werden würden. Es besteht die Gefahr, das hier nochmal deutlich Mehrkosten entstehen.

Quelle: Stadt Jena

Nächste Eichplatz-Werkstatt: Nach welchen Maßstäben sollen Investoren bewertet werden?

Die Vergabe des ersten Baufeldes am Eichplatz wird derzeit geplant und dazu sollen eine ganze Reihe von Investoren ihr Angebot abgeben. Für den weiteren Verlauf wird es darum gehen, nach welche Kriterien diese Angebote bewertet werden sollen. Bekommt zum Beispiel ein Investor mit mehr Parkfläche mehr Punkte als ein Investor mit mehr Handelsfläche oder umgekehrt? Wie voll die Architektur der Entwürfe bewertet werden – eher hoch oder eher nachrangig? Welchen Stellenwert hat der Kaufpreis?

Für mich wäre an der Stelle Feedback sehr wichtig, da ich zwar einige persönliche Präferenzen habe, aber natürlich gerne noch mehr Vorschläge hätte, nach welchen Vorgaben man die Investorenvorschläge bewerten sollte. Daher an der Stelle die Frage:

  • Nach welchen Maßstäben sollen die Vorschläge der Investoren bewertet werden?
  • Welche Rangfolge haben die einzelnen Bewertungskriterien, was ist besonders wichtig und was eher nicht so (aber auch wünschenswert).

Ich würde diese Kriterien dann zur nächsten Werkstatt (am 20.11) mit bringen und so weit es geht einfließen lassen.

Wichtig dabei: Es geht in diesem Fall nur um das Baufeld 1 – nicht um die Grünflächen in der Verlängerung des Kirchplatzes und nicht um das Baufeld 2 am Rathaus. Daher sollten sich die Kriterien und deren Wertigkeit auch nur auf dieses Baufeld beziehen. Leider lässt sich auch am grundlegende Rahmenplan nichts mehr ändern. Daher helfen wirklich nur Vorschläge für die Bewertung des Baufeldes 2.

Kleine Orientierung: Baufeld 1 ist in Rot eingezeichnet

Update: Bitcoin – lohnt sich Mining noch?

Ich habe seit etwa einem viertel Jahr einen Bitcoin Miner im Büro stehen und schürfe daher recht fleißig Krypto-Währung bzw. lasse schürfen. Zu Einsatz kommt dabei der Antiminer S9, der derzeit recht gute Werte beim der Berechnung der Hashes bringt und auch im Stromverbrauch (im Verhältnis zur Rechenleistung) durchaus gut abschneidet.

Vor einigen Wochen hatte ich versprochen, mal nachzurechnen, ob sich das Minen von Bitcoin (BTC) noch lohnt und da heute der 3. BTC geprocct ist, kann ich jetzt mit etwas statistischer Genauigkeit nachrechnen, was dabei heraus gekommen ist.

Die Rechnung ist dabei nicht so komplex:

  • Auf der Ausgabenseite stehen die monatlichen Stromkosten. Diese betragen: 24 x 1300 Watt = 31200 Watt = 31,2 kWh pro Tag. Der Arbeitspreis pro kWh beträgt bei mir derzeit 23 Cent (Grünstrom Easy). Das sind 7,176 Euro pro Tag. Der Miner ist seit 94 Tagen online, die Stromkosten liegen also bei satten 674 Euro (für ein viertel Jahr).
  • In den letzten 94 Tagen gab es drei Procs von Bitoins, in denen ich insgesamt ca 0.3 BTC abbekommen habe (auf Grundlage meiner Rechnerleistung im Verhältnis zum gesamten Pool). Dafür gab es (immer mit etwas Glück zu recht hohen Kursen verkauft) etwa 1070 Euro.  Insgesamt habe ich also mit dem Miner in den letzten 94 Tagen knapp 400 Euro verdient.

Update: Mittlerweile ist der Kurs bei 6000 Euro angekommen. Meine 0.3 BTC aus dem Beispiel wären also 1.800 Euro wert, der Verdienst steigt damit ebeanfalls um etwas mehr als 700 Euro an.

Es wird also noch etwa ein Jahr dauern, bis ich die Antminer Kosten (ca. 1500 Euro) wieder herein habe. Trotzdem findet ich den Überschuss recht ordentlich, ich hatte eher mit einem kleineren Plus gerechnet. Update: Die hohen Kurse für Bitcoin finden sich mittlerweile auch bei der Hardware wieder. Die Kosten für einen Antminer S9 liegen inzwischen bei bis zu 2000 Euro und man bekommt neue Geräte erst ab Anfang 2018 wieder. Wer jetzt also anfangen will mit minen, hat zumindest mehrere Monaten keine konkurrenzfähige Hardware.

Allerdings gibt es natürlich noch einige Punkte, die dafür sprechen, dass es zukünftig etwas weniger Überschuss werden wird. Zum einen erhöht sich die Schwierigkeit bei der Berechnung der Hashes. Damit wird der Pool wohl länger für die Berechnung brauchen – die Stromkosten pro berechnetem Bitcoin steigen also an. Dazu ist unklar, wie der Kurs der BTC ausfallen wird. Derzeit ist es so hoch wie noch nie und daher lohnt sich das Minen natürlich mehr. Das muss aber nicht so bleiben: durchaus denkbar, dass die Kurse auch wieder fallen werden und das sich der Überschuss so in Luft auflöst. Im privaten Bereich sollte man im Übrigen die Mehrwertsteuer beim Strom nicht außer Acht lassen. Diese kann ich gegenrechnen, so dass ich diese im Büro nicht zahle, im privaten Haushalt kann man das nicht. Auf der anderen Seite gibt es aber mittlerweile günstigere Stromanbieter – da kann man vielleicht sogar noch sparen.

Mietspiegel 2017 – Mieterhöhungen mit Segen des Mietervereins

In der letzten Woche wurde der neue Mietspiegel für Jena für die nächsten Jahre vorgestellt und wie zu erwarten sind die Mieten in fast allen Bereichen nach oben gegangen. Die maximale Miete nach Mietspiegel liegt nun bei 11,09 Euro pro Quadratmeter – kalt wohlgemerkt. Da maximal 10 Prozent darüber noch möglich sind (aufgrund der Mietpreisbremse), läge in diesem Segement die maximale Miete für neuvermietungen beim mittlerweile über 12 Euro.

Der Mietspiegel Jena 2017

Im Vergleich zum vorigen Mietspiegel haben sich die Mieten vor allem bei den großen Wohnungen deutlich erhöht und liegen teilweise über 10 Prozent über den Mieten von vor 2 Jahren. Aber auch bei Mieten in den Plattenbau-Bereichen gibt es Anstiege – teilweise bis zu 17 Prozent. Allerdings ist hier die Vergleichbarkeit nicht mehr gegeben, da im neuen Mietspiegel aus einer Kategorie zwei gemacht wurden.

Relative Veränderungen im Vergleich zum Mietspiegel 2015

Das größte Problem beim neuen Mietspiegel dürfte aber sein, dass der Anstieg der Mieten den Segen des Mietervereins gefunden hat. In den letzten Jahren hatte diese Interessenvereinigung der Mieter ihre Zustimmung zum Mietspiegel verweigert. Daraufhin wurde der Mietspiegel im Stadtrat diskutiert und beschlossen. In diesem Jahr hat der Jenaer Mieterverein den Mietspiegel mit unterstützt und damit gibt es keine Debatte im Stadtrat und der Mietspiegel kann einfach so veröffentlicht werden.

Damit hat der neue Mietspiegel und die darin enthaltenen Möglichkeiten zur Erhöhung der Miete quasi den Segen des Mietervereins bekommen. Nach außen wirkt das so, als hätten die Jenaer Mieter den möglichen Mieterhöhungen bereits zugestimmt, immerhin gibt es ja das Okay des Mietervereins. Das ist ein fatales Signal, denn Vermieter haben jetzt auch das moralische Okay für eine Mieterhöhung durch die Zustimmung des Mietervereins. Auf der anderen Seite wird es für alle schwerer, die sich für bezahlbaren Wohnaum in der Stadt einsetzen, denn wenn selbst die Mieter mit diesem Niveau der Mieten und dem Anstieg einverstanden sind – was kann man da noch dagegen sagen? Eine Ablehnung durch den Mieterbund hätte den Mietspiegel im Übrigen zwar nicht verhindert (er wäre dann wie in den letzten Jahren trotzdem im Stadtrat beschlossen worden), aber zumindest würde der Mietspiegel 2017 dann nicht das Gütesiegel des Mietervereins tragen.

Es ist insgesamt zu befürchten, dass die Erhöhungen der Mieten in diesem Jahr noch deutlicher ausfallen werden als in den letzten Jahren und der nächste Mietspiegel dann nochmal mehr Erhöhungen beinhalten wird, weil die kommenden Anstiege bei den Mietpreisen sich natürlich im nöchsten Mietspiegel in 2 Jahren Niederschlagen. An der Stelle hlft auch die Meitpreisbremse wenig. Diese ist an den Mietspiegel gekoppelt und steigt dieser, erhöht sich auch der Spielraum für Mieterhöhungen.

Lügen mit Statistik – Der Thüringer Schuldenstand

Die Thüringer Haushaltsplanung für die nächsten Jahre nimmt Formen an. Die gute Nachricht dabei: man möchte zukünftig fest Schulden abbauen. Schlecht dagegen: so wie man es darstellt, suggiert man eine deutlich schnelleren Abbau, als eigentlich tatsächlich geplant. Das offizielle Diagramm aus den Unterlagen von Finanzministerin Heike Taubert sieht wie folgt aus:

Das sieht an sich ganz gut aus, wenn man den Trend weiter führt, dürften man in wenigen Jahren bei Null angekommen sein. Schulden also weg?

Leider nicht ganz, denn im Diagramm setzt man die Nullinie nicht bei Null, sondern bei 15,4 Milliarden Euro. Das führt nicht nur dazu, dass die Unterschiede zwischen den Balken größer erscheinen, als sie eigentlich sind, sondern auch dazu, dass Null eben nicht null Schulden heißt, sondern immer noch 15,4 Milliarden Euro Schulden. Ein ehrliches Diagramm würde so aussehen:

Das macht natürlich deutlich weniger her und man erkennt den Schuldenabbau auch nur bei genauem Hinschauen. Solche Tricks wurden im Buch „Lügen mit Statistik“ schon länger aufgedeckt und sollten eigentlich nicht mehr angewendet werden.

Jena: Wo sind all die Unternehmen hin?

Bei der Durchsicht der aktuellen Statistiken zu Jena ist mit aufgefallen, dass Jena in den letzten Jahren offensichtlich beim Gewerbe einige Unternehmen eingebüßt hat.

Vor 10 Jahren – also Ende 2007 – waren es in Jena noch 8107 Gewerbebetriebe (1). 2017 weist man die Zahl vorsichtshalber gar nicht mehr in den Quartalsberichten aus, im Reporting der Dezernate ist sie aber noch zu finden. Dort sind mittlerweile nur noch 6744 aktive Gewerbebetriebe aufgeführt (2). Damit hat Jena in 10 Jahren etwa 1400 Gewerbebetriebe verloren. Vor knapp zwei Jahren waren es immerhin noch etwa 200 weniger gewesen.

Man scheint mittlerweile auch darauf reagiert zu haben, allerdings etwas anders als man das vielleicht erwarten könnte. Die Zielvorgaben wurden einfach gesenkt. Bis Ende 2016 hatte man noch das Ziel, die Zahl der Unternehmen bei 7.000 zu halten. 2017 hat man das geändert und die Zielvorgabe ist nun noch 6.700 aktive Gewerbebetriebe. Auch wenn es effektiv weniger Unternehmen geworden sind kann man nun melden: Ziel erreicht.

1 http://www.jena.de/fm/2534/qua4_2007.pdf

2 https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo//getfile.php?id=74773&type=do&

Kahla baut tatsächlich schnelle Straßen

Wenn in Jena Baumaßnahmen im Straßenverkehr anstehen, kann man sich fast sicher sein, das hinter die Autofahrer mit mehr Nachteilen zu leben haben. Das beginnt bei wegfallenden Parkplätzen, geht über neue Ampel bis hin zu komplett gestrichenen Fahrstreifen. Das dies nicht zwangsläufig so sein muss, zeigt der aktuelle Ausbau der B88 bei Kahla. Dort wird die Hauptstraße durch die Stadt ausgebaut und erneuert – unter anderem soll die Durchfahrt schneller werden und die Zahl der Gefahrenpunkte wird reduziert.

Die Maßnahmen lesen sich für Jenaer Verhältnisse geradezu unglaublich:

  • Es wird eine neue Fahrspur geben um das Überholen auf dieser Strecke einfacher zu machen.
  • Das Geschwindigkeitslimit wird in einigen Bereichen erhöht in dem an das Ortsschild versetzt hat so dass jetzt außerorts länger gefahren werden kann
  • Eine Ampel soll wegfallen, stattdessen wird es ampellose Auffahrten geben.
  • Eine Fußgängerbrücke ist geplant.

Das ist so ziemlich das Gegenteil dessen, was in Jena mit der B88 gemacht wurde und wird. Hier hat man die B88 in den letzten Jahren mit einer neuen Ampel versehen und die Geschwindigkeiten deutlich reduziert. Die Fußgängerbrücke zur Querung der B88 musste weggerissen werden und es war auch nicht möglich, diese neu zu errichten. Stattdessen gibt es dort nun eine Bedarfsampel. Zukünftig ist geplant, den bisher weitgehend ampellosen Knoten zur Erlanger Allee mit Ampelkreuzungen zu ersetzen. Das wird wohl auch mit Geschwindigkeitsbegrenzungen und Rückstaus einher geben (und nicht zuletzt fast 6 Millionen Euro kosten).

In Kahla scheint man es wirklich darauf anzulegen, dass Autofahrer über eine Bundestraße schnell von A nach B kommen. In Jena dagegen freuen sich jetzt schon die Anwohner an der B88 über die Rückstaus und zukünftig wird man das auch in Lobeda genießen können.  Nur wenige Kilometer zwischen Jena und Kahla können also verkehrspolitisch einiges ausmachen.