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Jena: Die Kosten für das Stadion steigen weiter

Der Stadtrat Jena hat für das Stadionprojekt klare finanzielle Grenzen gesetzt. Der städtische Zuschuss sollte nicht mehr als 10 Millionen Euro betragen (zuzüglich einem Betrag für die Ausgliederung der Leichtathletik) und die jährlichen Kosten für den Betrieb der neuen Arena sollten nicht mehr als 1,5 Millionen Euro betragen. So zumindest hatte es das Gremium erst im Juni 2017 beschlossen.

Nach den neusten Zahlen sind diese Kosten aber zumindest beim jährlichen Zuschuss wieder hinfällig. Die neuste Vorlage geht davon aus, dass jährlichen Folgekosten stattdessen bis zu 250.000 Euro höher liegen werden, man geht hier von einem Zuschussbedarf von 1,75 Millionen Euro aus. Dazu kommen nochmal etwa 120.000 Euro pro Jahr für der Betrieb der neuen Leichtathletik-Anlage. Im Original heißt es zu den Gründen:

In die Ausschreibungsunterlagen wurde nunmehr ein Maximalwert für den jährlichen mit der Ligazugehörigkeit gewichteten Zuschussbedarf von 1.750.000 € eingearbeitet. Die Erhöhung ist v. a. darauf zurückzuführen, dass der FCC gegenüber der Kalkulation für die Beschlussvorlage vom 08.06.2017 höhere Anteile an den Vermarktungserlösen des Betreibers erhält. […] Um das Risiko bezüglich des Zuschussbedarfs in der 4. Liga zu begrenzen, wurde ein separater Maximalwert für die 4. Liga von 2.300.000 € zusätzlich aufgenommen.

An der Stelle hat man aus dem Debakel in Erfurt gelernt. Der RWE war und ist nicht in der Lage, die hohen Kosten für Miete und Betrieb zu zahlen. Daher hat man auch bei den Planungen in Jena nachkorrigiert: es sollen mehr Einnahmen beim Verein verbleiben und die Stadt zahlt stattdessen mehr. Der bisherige Zuschuss der Stadt für den FCC steigt also weiter an. Diese Summen sind allerdings noch nicht in den aktuellen Beschlüssen enthalten – der Stadtrat müßte hier weitere Mittel bewilligen.

Die Investitionskosten von 13,6 Millionen Euro können dagegen voraussichtlich eingehalten werden. Sie setzen sich wie folgt zusammen:

Kommunale Immobilien Jena:

  • 1,0 Mio. € vorgezogene Flutlichtlösung
  • 2,1 Mio. € Eigenanteil Leichtathletikanlage
  • 3,0 Mio. € Investzuschuss an privaten Partner
  • 0,5 Mio. € Reserve/Sonstiges, z.B. Ertüchtigung „Werferparkplatz“

KJS:

  • 7,0 Mio. € für Infrastrukturinvestitionen

In diesen Ausgaben noch nicht enthalten sind die Gelder für eine Beibehaltung der Südkurve. Zu diesen Planungen gibt es noch kein Zahlenmaterial, weil auch noch nicht feststeht, wie genau das Wegekonzept für Gästefans angelegt wird, wenn diese in der Nordkurve untergebracht werden würden. Es besteht die Gefahr, das hier nochmal deutlich Mehrkosten entstehen.

Quelle: Stadt Jena

Kein Geld mehr für das Stadion?

Derzeit wird sehr viel diskutiert, ob die Südkurve des neuen Stadions nun für die Fans erhalten bleibt, oder aufgrund der Fantrennung weichen muss. Es wäre aber gut, erst mal viel grundlegender zu diskutieren, denn derzeit sieht es so aus, als fehlten in den nächsten Jahren schlicht die Mittel, um den Eigenanteil von 10 Millionen Euro, den die Stadt aufbringen muss, zu bezahlen.

So heißt es im Bericht zum aktuellen Stand der Planungen zum Stadion sehr ehrlich:

Die Investitionen für Arena, Nebenplätze und Leichtathletik-A-Anlage sind beim Eigenbetrieb KIJ, die für die Infrastruktur beim Eigenbetrieb KSJ in die Investitionsplanung der Jahre 2018 und 2019 aufgenommen worden. Für 2019 ist die Liquidität für die Finanzierung der insgesamt vorgesehenen Investitionen bei beiden Eigenbetrieben noch nicht gesichert.

Für die hauptsächlichen Investitionen in das Stadion auf Seiten der Stadt ist der Eigenbetrieb KIJ zuständig. Dort sind für 2017 und 2018 nur 1,5 Millionen Euro eigene Investitionskosten geplant, dazu 6 Millionen Euro, die aus Fördermitteln kommen. Im Jahr 2019 – in dem Jahr also, in dem wohl die meisten Gelder gebraucht würden – hat KIJ aber ein Problem: es müssen insgesamt fast 35 Millionen Euro Investitionen finanziert werden, zur Verfügung dafür stehen aber nur ca. 22 Millionen Euro. Bleibt nach aktuellem Stand eine Deckungslücke von knapp 13 Millionen Euro.

Im Wirtschaftsplan heißt es daher dazu auch:

Ab 2019 ist die unterstellte Investitionstätigkeit im Rahmen der Mittelfristplanung bis 2021 finanziell nicht untersetzt. In 2019 ergibt sich bereits eine finanzielle Deckungslücke von 12.840 T€, die bei unterstellter Fortführung der geplanten mittelfristigen Investitionen bis 2018 geschlossen werden muss. Die finanzielle Deckungslücke erhöht sich bis 2012 [Hinweis von mir: hier ist wohl 2021 gemeint] weiter auf bis 13.814 T€.

Auf Deutsch: mit den aktuell geplanten Mitteln kann man wahrscheinlich anfangen das Stadion zu bauen, es ist aber nicht sicher, ob für die Fertigstellung genug Mittel zur Verfügung stehen.

Welche Optionen hat die Stadt?

Um die Finanzierung zu sichern, sind verschiedene Varianten denkbar:

  • Abweichung vom Entschuldungskonzept: Derzeit dürfen neue Kredite nur aufgenommen werden, wenn es sich um Vorhaben handelt, die Gewinne abwerfen. Das wird das Stadion voraussichtlich nicht und daher müsste man die Hauptsatzung der Stadt ändern um hierfür weitere Kredit aufnehmen zu können. Dazu würde man damit natürlich auch das Entschuldungskonzept von Jena insgesamt aufweichen.
  • Andere Investitionen zurück stellen: Mit den derzeitigen Finanzmitteln von KIJ ließe sich das Stadion durchaus finanzieren, nur für alle aktuell geplanten Investitionen reicht es nicht. Man könnte aber andere Vorhaben (wie Schullum- und Neubauten) zurück stellen, um das Stadion zu finanzieren. Ob solche Umstellungen sinnvoll sind, bleibt dahingestellt.
  • Zuschüsse aus dem Stadthaushalt: Die Stadt Jena hatte Anfang 2016 mehr als 60 Millionen Euro als Guthaben auf dem Konto. Allerdings werden diese Gelder gebraucht um die immensen Haushaltslöcher im jährlich bis zu zweistelligen Bereich zu stopfen. Selbst dann wäre 2021 die Kasse leer. Man könnte trotzdem einen Zuschuss an KIJ für das Stadion geben, dann wären aber die Konten noch schneller leer und man müsste sich noch schneller etwas einfallen lassen, wo Jena Geld her bekommt.

Bleibt abzuwarten, wie genau die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt aufstellen wird. Das wird auch einiges darüber aussagen, wie das Stadion finanziert wird und ob es sich finanzieren lässt.