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Eichplatz

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Eichplatz Rahmenplan mit kleinen, aber entscheidenden Änderungen

Nach dem langen Beteiligungsprozess 2016 gibt es nun endlich einen Rahmenplan für die weitere Entwicklung des Eichplatz-Areals, der bereits im Januar im Stadtrat beschlossen werden soll. Die Ideen und Grundsätze wurden dabei im Großen und Ganzen in den Rahmenplan übernommen, es gibt aber durchaus auch Abweichungen, die inhaltlich eine Menge ausmachen.

Wie grün wird der Freiraum am neuen Eichplatz?

Der Name des neuen Platzes „Neuer Stadtgarten“ verspricht einiges, es gibt dabei aber ein Problem, denn im Rahmenplan heißt es dazu nur:

Der Stadtgarten soll im Gegensatz zum Marktplatz im Wesentlichen eine grüne Anmutung erhalten, gleichzeitig aber auch multifiunktional ausgerichtet sein. [Fehler im Original]

Das liest sich seltsam, denn was ist der Unterschied zwischen einer Grünfläche und einer Fläche mit grüner Anmutung? Eine Fläche mit grüner Anmutung liest sich eher wie ein versiegelter Bereich, in den einige Alibi-Pflanzen in Kübeln geschoben wurden. Das war aber nicht der Wunsch der Bürger und der Werkstatt, hier war immer von einer vollständigen Grünfläche die Rede und nicht von einer Fläche, die nur dem Anschein nach Grün ist.

Baum Pixabay CC0

Was genau ist ein Platz mit „grüner Anmutung“?

So eine kleine, aber entscheidende Änderung findet man auch zwei Sätze weiter. Dort heißt es zu Wasserflächen:

Nach Möglichkeit soll auch das Thema Wasser im Stadtgarten und/ oder in den Innenräumen des Quartiers behandelt weden. [Fehler im Original]

In den Grundsätzen heißt es aber, dass diese Elemente einzubeziehen sind – nicht nur nach Möglichkeit sondern immer. Diese Vorgabe weicht man mit der Formulierung im Rahmenplan auf und hält sich die Möglichkeit offen, doch keine Wasserflächen oder -Läufe in der Innenstadt zu schaffen.

Ein weiterer Satz lässt grübeln:

Die im Ansatz vorhandenen straßenbegleitenden Baumreihen sind atypisch für die Kernstadt von Jena, insbesondere die Platanenreihen am östlichen Rand des Areals im Raum der Rathausgasse. Sie implizieren eine unangemessene Dimension des Straßenraumes und schließen die gewünschte Entwicklung einer maßstabsgerechten Altstadtstraße aus.

Da auf dem Planentwurf bereits an der Neuen Mitte, dem Nonnenplan und dem Leutragraben solche straßenbegleitenden Baumreihen eingezeichnet sind, können die Bäume am Eichplatz nicht SO untypisch für die Kernstadt sein. Hier hätte man einfach bei den Fakten bleiben sollen: die größeren Bäume im östlichen Bereich des Platzes sind der Bebauung im Weg und müssen daher weichen.

Das Parken am Eichplatz

Das Parken war bereits bei den alten Plänen der Eichplatzbebauung ein Problem und scheint auch bei den neuen Planungen im Mittelpunkt verschiedener Interessen zu stehen. In den Grundsätzen für die Bebauung heißt es noch:

Einigkeit bestand darüber, dass für das Pkw-Parken eine Tiefgarage gebaut werden soll. Oberirdisches Parken, auch Kurzzeitparken, wird abgelehnt. Kurzzeitparken und Familienparkplätze sollen in der Tiefgarage entstehen. Die Anzahl der Zufahrten ergibt sich aus der Zahl der Stellplätze. Fragen der Garagengröße, Kapazität und Verkehrsorganisation hängen stark von der künftigen Nutzung und Bauentwicklung ab.

Im Rahmenplan wird davon abgewichen. Stattdessen wird von Anfang an ein zweigeschossige Tiefgarage in Frage gestellt und es soll eher im Bereich Fürstengraben und Löbdergraben nach potentiellen Flächen für Parkhäuser gesucht werden. Statt abzuwarten, welche Nutzungen und Kapazitäten sich aus den Planungen ergeben, wird jetzt bereits die eingeschossige Lösung bevorzugt.

Hintergrund ist die Annahme, dass der KfZ-Verkehr zukünftig abnehmen wird und sich eine Tiefgarage mit zwei Geschossen sich daher nicht rechnet. Einen Nachweis für die Annahme gibt es nicht und auch der Hinweis, das oberirdische Parkhäuser am Fürstengraben und Löbdergraben flexibler wären, kann nicht so recht überzeugen. Oberirdische Parkanlagen stehen stattdessen immer in räumlicher Konkurrenz mit Wohn- und Geschäftsbebauung. Wo ein Parkhaus ist, können die Flächen nicht für andere Zwecke genutzt werden und das ist in einem beengten Stadtzentrum ein Problem.

Dazu wird Jena auch in Zukunft ein Oberzentrum bleiben – also im verwaltungsdeutsch ein Ort, der Kultur, ärztliche Versorgung und Handel für das Umland bereit stellt. Das bedeutet aber auch, dass Straßen und Parkflächen da sein müssen um dieser Aufgabe gerecht zu werden.

Ein weiterer Punkt: oberirdische Parkhäuser sind in der Regel reine Funktionsbauten (man denke nur an das neue Parkhaus am Klinikum). Mit einer attraktiven Innenstadt haben sie daher wenig gemein.

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Funktional, aber meistens wenig ansehnlich: Parkhäuser

Der neuen Rahmenplan enthält im Vergleich zu den Vorgaben aus den Werkstätten einige Abweichungen, die dringend noch ausgebessert werden sollten. Dazu ist nach wie vor nicht klar, ob die Mehrheit der Jenaer überhaupt hinter diesem Entwurf steht. Auch hier sollte dringend noch nachgearbeitet werden.

Die erste Gelegenheit dazu wäre am 12. Januar im öffentlichen Teil des Stadtentwicklungsausschusses, der im Plenarsaal des Rathauses stattfinden wird. Dort haben Bürger zwar kein Rederecht, man kann den Stadträten aber durchaus durch Anwesenheit den Rücken stärken.

Eichplatz Jena – was meinen eigentlich die restlichen Jenaer?

Der Rahmenplan-Entwurf für die Umgestaltung des Eichplatzes liegt seit Anfang November vor und wird voraussichtlich Anfang 2016 im Stadtrat diskutiert und auch beschlossen werden. Der Planentwurf ist diesmal deutlich breiter erarbeitet worden. Es gab die Werkstatt mit einer Kombination aus Bürger, Politik und Verwaltung, dazu wurden die Entwürfe regelmäßig öffentlich vorgestellt und auch online konnte man dazu Stellung nehmen.

Was aber nach wie vor fehlt ist ein repräsentatives Meinungsbild der Jenaer zu diesem Entwurf. In der Werkstatt haben 10 bis 20 Bürger mitgearbeitet, in den Veranstaltungen pro Termin etwa 100 bis 200 Bürger. Im Vergleich zu den mehr als 100.000 Einwohnern von Jena ist das vergleichsweise wenig, dazu kommt, dass die Veranstaltungen immer eine gewissen Vorauswahl bedeuten – dort kommt nur hin, wer sich für das Thema wirklich interessiert und wer wirklich Zeit hat.

Bevor der Stadtrat diesen Rahmenplan-Entwurf absegnet, wäre es also sinnvoll, noch einmal eine Befragung durchzuführen um zu ermitteln, wie denn die Mehrheit der Jenaer zu diesem Entwurf steht. Es müssen dabei nicht zwangsläufig alle Jenaer befragt werden wie beim letzten Mal, aber es sollte zumindest eine repräsentative Stichprobe teilnehmen, die auf die Mehrheitsverhältnisse in der Stadt rückschließen lässt. Ansonsten besteht die Möglichkeit, dass im Laufe des Verfahrens noch Kritikpunkte auftauchen, die dann deutlich schwerer zu korrigieren sind.

Um es nochmal deutlich zu machen: es geht bei so einer Befragung nicht mehr darum, jeder möglichen Vorstellung von der Gestaltung des Eichplatzes Raum zu schaffen. Es geht vielmehr darum herauszufinden, ob die aktuellen Planungen wirklich eine Mehrheit in der Stadt haben oder ob sie „nur“ von der Werkstatt und den Teilnehmern der Veranstaltung getragen werden.

Befragungen zum späteren Zeitpunkt würden mehr Kosten verursachen

Tatsächlich ist jetzt möglicherweise die letzte Gelegenheit, das Konzept nochmal hinterfragen zu lassen, ohne das Änderungen viel Geld kosten und den weiteren Prozessablauf stören würden. Im Januar soll es bereits los gegen Investoren für dieses Projekt zu gewinnen. Stellt sich dann heraus, dass einige Punkte doch nicht mehrheitsfähig sind, müßte man zusätzlich auch wieder die Investoren vertrösten.

Schlimmer noch: im späteren Verlauf ist irgendwann möglicherweise wieder der Punkt erreicht, an dem größere Änderungen kaum noch möglich sind und eine Korrektur wieder zu einem kompletten Abbruch der Planungen führen würden. Das kann man verhindern, in dem man jetzt – in einem relativ früheren Planungsstadium – nochmal rückkoppelt, ob die Planungen wirklich im Interesse der Mehrheit sind.

Planungsänderungen in der Innenstadt – aber keine Änderung am Eichplatz?

Zusätzlich gibt es mittlerweile einige Punkte und Änderungen, die so möglicherweise nicht von Anfang an von der Mehrheit mit getragen worden wären. Die Planungen für die Innenstadt steht nicht still und da der Einchplatz mit Blick auf die gesamte Innenstadt geplant wurde, verändern neue Ideen für das Zentrum natürlich auch die Ansätze für den Eichplatz:

  • In der Neugasse soll wahrscheinlich eine Kombination aus Bibliothek und Meldestelle entstehen. Freiräume für ein Bürgerhaus – wie es ursprünglich mal gedacht war – gibt es damit wohl zukünftig nicht. Beim Eichplatz hatte man auf diese Bereiche weitgehend verzichtet, mit der Begründung, das in der Neugasse der bessere Standort wäre. Wenn sie nun dort nicht entstehen, würden viele Bürger möglicherweise doch wieder den Eichplatz als Standort dafür haben wollen.
  • Das Bachstraßenareal war als Wohnbereich mit eingeplant worden. Mittlerweile könnte nun die neue Schnellstraße („Innere Westtagente“) dort entlang führen und den Platz für Wohnungen einschränken. Müßte dafür unter Umständen die Planung am Eichplatz angepasst werden?

Der Bürgerhaushalt schafft eine solche Befragung im Übrigen mit einem Budget von um die 25.000 Euro pro Jahr. Das sollte auch bei Eichplatz möglich sein.