Die Tickets und Knöllchen, die Jena an Autofahrer verteilt, erregen immer wieder die Gemüter und spätestens seit der Anschaffung der mobilen Panzerblitzer sind viele Bürger der Meinung, dass es dabei ohnehin nur um das Geldverdienen geht. Daher lohnt es sich an der Stelle genauer hinzuschauen, was Jena überhaupt an Bußgeldern und Verwarnungen verdient und – kleiner Spoiler vorneweg – in einigen Bereichen zahlt die Stadt sogar auf jede Verwarnung oben drauf.
Hintergrund sind dabei die Zahlen von Jena aus dem Jahr 2019. Die Stadt hat diese unter anderem in der Beantwortung der Großen Anfrage der Grünen zum Thema Verkehr veröffentlicht und daran sieht man sehr, welche Kosten und auch welche Einnahmen durch die Überwachung des Verkehrs in Jena entstehen.
Ruhender und fließender Verkehr
Jena teilt die Bereiche dabei inhaltlich in zwei Segmente ein. Der ruhende Verkehr umfasst dabei vor allem die Parkraumüberwachung und in diesem Bereich wurden 2019 36.995 Verwarnungen ausgestellt. Der fließende Verkehr ist die Geschwindigkeitskontrolle in Jena und er wird in den mobilen Bereich (Panzerblitzer und die Blitzer in den Fahrzeugen) und den stationären Bereich (die Blitzsäulen) aufgeteilt. Mobil gab es dabei 50.229 Verwarnungen, stationär waren es 29.397.
Bei der Parkraumüberwachung zahlt Jena drauf
Insgesamt gesehen sind die Einnahmen aus den Verwarnungen ordentlich. Jena hat 2019 116.621 Verwarnungen für Fahrzeuge ausgesprochen und damit 2,517 Millionen Euro eingenommen. Das sind pro Verwarnung 21,59 Euro, die an Gelder in die Stadtkasse geflossen sind. Allerdings stehen dem gegenüber auch erhebliche Kosten. Insgesamt hat die Stadt für die Parkraum- und Verkehrsüberwachung 2,413 Millionen Euro ausgegeben und dazu kommen noch Gemeinkosten pro Vorgang von durchschnittlich 1,83 Euro. Insgesamt rechnet die Stadt daher mit Kosten pro Verwarnung in Höhe von 22,52 Euro. Unter dem Strich ist es also sogar ein Verlustgeschäft, Jena zahlt pro Verwarnung 93 Cent dazu.
In den einzelnen Bereichen gestaltet sich diese Abrechnung aber höchst unterschiedlich. Vor allem bei der Parkraumüberwachung gibt es erheblichen Zuschuss-Bedarf. Im Bereich ruhender Verkehr wurden pro Verwarnung nur 18,97 Euro eingenommen, demgegenüber stehen aber Ausgaben in Höhe von 36,07 Euro pro Verwarnung. Hintergrund dafür sind die hohen Personalkosten. Um Parksünder zu finden sind in Jena derzeit 16 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Einsatz. Das macht allein mehr als 800.000 Euro Personalkosten. Der Aufwand für das Personal ist damit bereits höher als die Einnahmen in diesem Bereich (701.817 Euro). Dazu kommen dann noch die weitere Sachkosten und insgesamt macht Jena damit pro Verwarnung einen Verlust von 17,20 Euro.
Ganz anders sieht es beim fließender Verkehr aus. Die Einnahmen liegen hier etwas höher (ca. 22.80 Euro pro Verwarnung) aber vor allem liegen die Kosten in diesem Bereich deutlich niedriger. In diesem Bereich arbeiten nur 6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und daher liegen die Personalkosten hier auch nur bei knapp 300.000 Euro in 2019. Die Blitzer selbst fallen wenig ins Gewicht, da diese gemietet sind. Die Kosten dafür betragen etwas mehr als 110.000 Euro im Jahr. Im Vergleich zum ruhenden Verkehr ist das Verhältnis von Einnahmen zu Ausgaben also deutlich besser. Daher macht Jena in diesem Bereich auch keinen Verlust, sondern verdient pro Verwarnung etwas mehr als 6,50 Euro.
Insgesamt ist die Kontrolle des Verkehrs vor allem beim Parken ein schlechtes Geschäft für die Stadt, bei den Geschwindigkeitskontrollen dagegen gibt es sogar einen Gewinn. Allerdings bleibt über alle Verwarnungen insgesamt ein Minus hängen – Jena machte also 2019 aufgrund der hohen Kosten mit der Überwachung des Verkehrs keinen Gewinn.
Mittlerweile gibt es aber einen neuen Bußgeldkatalog (seit 2021) bei dem auch die Verwarnungsgelder angehoben wurden. Falsches Parken ist damit mittlerweile teurer geworden und daher dürfte sich ab 2021 auch diese Kostenaufstellung etwas verändert haben. Man kann wohl davon ausgehen, dass die Einnahmen in allen Bereich nach oben gegangen sind, daher könnte es mittlerweile sogar sein, dass die Stadt insgesamt bei der Verkehrsüberwachung ein Plus erwirtschaftet.
Grafik zu den Zahlen der Verkehrsüberwachung
Überblick Über Einnahmen und Kosten bei der Verkehrsüberwachung 2019
