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Der Mindestlohn als Ausrede

Der flächendeckende Mindestlohn wird ab 1.12015 kommen. Bereits jetzt bereiten einige Unternehmen Preiserhöhungen vor oder wollen das Geschäft ganz aufgeben. Aktuell kann man auf der Webseite des Wochenspiegel Sachsen folgende Nachricht lesen: Liebe Leserinnen, liebe Leser, sehr geehrte Geschäftspartner, die Mediennutzung und somit der Medienmarkt haben sich in den letzten Jahren stark verändert. Neben den […]

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Der neue Stadtrat versucht es mit mehr Transparenz

Der neue Stadtrat versucht es mit mehr Transparenz – Der Jenaer Stadtrat wird live im TV und Internet übertragen und die Sendungen werden auch archiviert. Das ist in Sachen Nachvollziehbarkeit deutlich mehr, als in anderen Städten und Gemeinden üblich ist. In der neuen Legislaturperiode könnte die Arbeit des Stadtrates aber noch transparenter werden, denn einige […]

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Der Dezenent liegt falsch. Aha.

Ein kleiner Tweet und ganz viel Aufmerksamkeit. Die gestrige Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses scheint nicht wirklich erfreulich gelaufen zu sein. Unser Stadtentwicklungsdezernent ließ es sich auf jeden Fall nicht nehmen, heute noch etwas dazu zu schreiben: Jetzt beschweren sich die @piratenjena ,weil die Verwaltung zuerst mit den Bürgern spricht bevor Vorlagen im SEA behandelt werden. Aha. […]

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Bitte, bitte lass mich dein Petent sein …

Petition bezieht sich auf das lateinische Wort “petere“, dass eine ganze Reihe von Bedeutungen haben kann. In Thüringen scheint man sich dabei in erster Linie auf das “bitte/erbitten” festgelegt zu haben. Zwar räumt der Freistaat den Bürgern ein, eine Petition an den Landtag richten zu dürfen, einen Anspruch auf Öffentlichkeit oder gar eine freie Diskussion […]

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Grafik: Monatliches Nettoeinkommen der Jenaer Haushalte

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9,7 Millionen Euro Fehlbetrag im Haushalt – was bedeutet das für Jena?

Im letzten Stadtrat wurde der aktuelle Stand des Haushaltsvollzuges vorgestellt und die Zahlen weisen für 2014 einen deutlichen Fehlbetrag aus. Insgesamt sieht es aktuell so aus als würde die Stadt 2014 etwa 10 Millionen Euro mehr ausgeben, als durch die Einnahmen gedeckt wären. Die Schätzungen erfolgen allerdings aus den Zahlen des ersten Quartals und können […]

Neuverschuldungsverbot und Stadion – wie passt das zusammen?

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Neuverschuldungsverbot und Stadion – wie passt das zusammen?

Stadt, Land und auch der FCC haben sich in einer Absichtserklärung dafür ausgesprochen, das Ernst-Abbe-Sportfeld in ein bundesliga-taugliches Stadion umzubauen. Auch Jena soll dabei einen finanziell “substantiellen Beitrag” leisten. Die Höhe dieses Beitrages steht aber noch nicht fest, ebenso wenig, wie man man diese Summe aufbringen möchte. Die Finanzierung über neue Schulden scheint ausgeschlossen, denn […]

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Breitbandausbau in Jena – der aktuelle Stand

Ende 2013 gab es die Pressemeldung, dass die Stadt bis Ende 2014 großflächig mit VDSL ausgebaut werden soll. Die Misere mit fehlenden schnellem Internet in der Innenstadt könnte sich also 2014 bereits entspannen. Aktuell finden in der Innenstadt verschiedene Ausbaumaßnahmen statt. Unter anderem werden neue Leerrohre verlegt, Kabel neu eingezogen und die Technikverteiler aufgerüstet. Die […]

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Wer zahlt eigentlich für die Materialschlacht?

Frank hat mit seinem Beitrag “Das Schuchardt Phänomen” (mittlerweile auch auf Jenapolis online) zum Thema Materialschlacht im Wahlkampf für Einiges an Aufsehen gesorgt. Ich will das Thema an der Stelle gar nicht weiter vertiefen sondern auf einen Punkt hinweisen, der randläufig bei der Debatte mit erwähnt wurde und den ich für ebenso wichtig halte. In […]

Bürgerhaushalt 2014 – Meine Entscheidungen und die Gründe dafür

Die Befragung zum Bürgerhaushalt 2014 hat begonnen. Ich habe leider keinen Brief bekommen, aber online an der Befragung teilgenommen. Die Informationsbroschüre lässt sich hier (4,1MB) ebenfalls nachlesen. Mein Antworten sind wie folgt ausgefallen: 1. Die Entschuldung der Stadt Jena soll … Meine Antwort: … wie vom Stadtrat beschlossen bis 2025 erreicht werden. Diese Entscheidung bedeutet, […]