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Leere und teure Kita-Plätze in Jena

Der Stadtrat hat die Erhöhung der Kita-Gebühren bereits beschlossen. Im Laufe des Jahres sollen die Gebührensätze über alle Einkommensklassen um ca. 7 Prozent angehoben werden (die PIRATEN Jena hatten hier sogar 14 Prozent Erhöhung gefordert). Auch die Argumente des Stadtelternbeitrates konnte nichts ändern. Die genauen Details wird man aber erst noch fest legen. Ein Argument […]

Die Einkaufsstadt lebt immer noch

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Die Einkaufsstadt lebt immer noch

Die Einkaufsstadt lebt immer noch – Mit dem Eichplatz-Center sollte Jena auch zur Einkaufsstadt aufgewertet werden. Neue Kunden sollten in das Zentrum fahren und dort im besten Falle konsumieren. Diese Idee ist mit dem Ende des Eichplatz-Centers nicht gestorben. Sie lebt weiter und hat mittlerweile auch Eingang in die Ziele und das Leitbild der Stadt […]

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Wann ist Wohnraum eigentlich bezahlbar?

Wann ist Wohnraum eigentlich bezahlbar? – In der Debatte im den Wohnungsbau in Jena wird immer wieder auf die Notwendigkeit von bezahlbaren Wohnraum verwiesen wobei in der Regel nicht genau gesagt wird, wann Wohnraum bezahlbar ist und wann nicht. Eine genaue Definition dafür gibt es auch nicht, in den meisten Fällen geht man von bezahlbaren […]

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Überblick: So viele Anfragen stellten die Stadtratsfraktionen

Jede Stadtratsfraktion hat das Recht, einmal im halben Jahr eine ausführliche Anfrage zu einem bestimmten Thema an die Stadtverwaltung zu stellen. Das wird insbesondere benutzt um bestimmte Themenkomplexe näher zu beleuchten und geht über die normalen Anfragen zu jeder Stadtratssitzung deutlich hinaus. Von dem Recht auf Informationen machen die Fraktionen allerdings höchst unterschiedlich Gebrauch. Am […]

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Blitzer mit Sondergenehmigung dürfen nicht alles

Auf Facebook macht gerade ein Bild die Runde: Der Blitzer-Wagen der Stadtverwaltung steht (zum wiederholten Mal) gegen die Fahrtrichtung und auf dem Gehweg am Magdelstieg: Die Verstöße gegen die StVO sind dabei kein Problem, denn die Stadt kann sich in solchen Fällen selbst eine Sondergenehmigung ausstellen (nach §46 Abs. 1 StVO) die solche Übertretungen erlaubt. […]

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Rückblick: Was wurde aus dem Verkehrsentwicklungsplan 2002?

Bei der Diskussion um ein generelles Tempolimit bei 50km/h für die ehemalige Stadtautobahn tauchte der Verkehrsentwicklungsplan (VEP) von Jena mal wieder in der öffentlichen Diskussion auf. Das entsprechende Papier stammt aus dem Jahr 2002 und der Planungshorizont endet 2015. Spätestens im dritten Quartal 2015 soll der Stadtrat daher einen neuen VEP beschließen der dann bis […]

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Die 15 größten Zuwendungsempfänger in Jena

Die 15 größten Zuwendungsempfänger in Jena –  Die Stadt Jena subventioniert über verschiedenen Arten von Zuschüssen eine ganze Reihe von Projekten in der Stadt. Insgesamt gab es 2013 217 Anträge auf Zuwendungen mit einem Gesamtvolumen von etwa 5.529.000 Euro. Im aktuellen Zuwendungscontrolling Bericht wurden die Details dazu veröffentlicht unter anderem auch die 15 größten Zuwendungsempfänger: […]

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Haushalt 2014/15 in Jena – das ist geplant

Haushalt 2014/15 in Jena – das ist geplant – Die gute Nachricht gleich am Anfang: Das Haushaltsloch von 9 bis 10 Millionen Euro für 2014 hat sich etwas reduziert. Mittlerweile geht die Planung „nur“ noch von etwa 6,5 Millionen Euro Defizit aus. Das liegt vor allem in Mehreinnahmen durch die Gewerbesteuer und in geringeren Kosten […]

Haushaltskonsolidierung zu Lasten der Jenaer

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Haushaltskonsolidierung zu Lasten der Jenaer

Neben dem mittlerweile bekannten Haushaltsloch von Jena im Bereich von ca. 10 Millionen Euro für 2015 gibt es mittlerweile auch Probleme bei den Ausgaben. Diese wachsen zu schnell und das Wachstum der Einnahmen kann damit nicht Schritt halten. Gibt es keine strukturellen Veränderungen wird damit das Haushaltsloch immer weiter wachsen. In der Debatte um diese […]

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Gute Hetze, schlechte Hetze …

Wir haben einen neuen Skandal in Thüringen. Diesmal keine Versorgungsaffäre, sondern die Verwendung des Wortes „Hetze“ auf Twitter im Bezug auf Journalisten aus Thüringen durch eine Landtagsabgeordnete. Wer in Thüringen nicht tagein tagaus dieselbe bereits langweilige Hetze gegen #r2g lesen will kann grad nur 1 Zeitung lesen: @freieswort #ff — Katharina König (@KatharinaKoenig) 28. Oktober […]