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09 Jan 2019

Schul-Hack in Jena – die Wahrheit gibt es nach 3 Monaten (zum Teil)

By Bastian Ebert

Die Webseiten der städtischen Jenaer Schulen waren seit Anfang Dezember nicht mehr erreichbar und zwar ohne größere Information. Erst nach einigem Nachfragen räumte man ein Problem ein (was unschwer zu erkennen war) und schaltete eine allgemeine Seite mit den Kontaktdaten der jeweiligen Schulen.

Gegenüber der OTZ wurde auf Nachfrage am 20. Dezember erklärt, dass es sich um eine Havarie des Server gehandelt habe. Von einem Angriff auf den Server und eventuelle Angriffe auf die Besucher der verseuchten Webseiten war nicht die Rede. Im Netz wurde da bereits darauf hingewiesen, dass die Symptome nicht zu einer einfachen Havarie passten.

Mittlerweile wurde eingeräumt, dass es sich doch um einen Angriff gehandelt habe und das der zentrale Server betroffen war. Auf der Webseite der Stadt heißt es dazu:

Der zentrale Server, auf dem sämtliche Homepages aller Jenaer Schulen mit deren Anwendungen abgelegt sind, wurde vor ca. drei Monaten gehackt und mit Schadsoftware infiziert. Von dem Server wurde dadurch eine Vielzahl von Spam-E-Mails versendet, so dass bereits Dritte auf das Problem aufmerksam wurden und die Stadt benachrichtigten.

Tatsächlich war das Problem aber noch gravierender. Die Homepages der städtischen Jenaer Schulen wurden teilweise so modifiziert, dass sie auf Malware- und Spam-Seiten weiterleiteten. Wer die Webseite einer Schule aufgerufen hatte, wurde daher auf eine fremde Seite weiter geleitet, die möglicherweise auch den eigenen Rechner infiziert hat. Auf Twitter heißt es dazu bereits am 10. Dezember:

Ganz konkret sollte daher jeder, der eine der betroffenen Jenaer Schulen besucht hat, prüfen, ob eventuell Malware installiert wurde (mit etwas Glück hat das der eigene Virenscanner unterbunden). Das wäre ein Hinweis, der dringend in die Pressemitteilung aufgenommen werden sollte. Gleiches gilt für die Empfänger der Spam-Mails die hoffentlich die Anhänge in den Mails nicht geöffnet haben.

Zu klären wäre auch, ob durch den Angriff die Zugriffsdaten der Nutzer der jeweiligen Homepages der Schulen in fremde Hände geraten sind. Man muss zumindest in Betracht ziehen, dass auch Zugriff auf die Datenbank möglich war und so Login und (verschlüsselte) Passwörter abgegriffen werden konnten. Auch hier sollten die Betroffenen schnellstmöglich informiert werden.

An sich hätte das auch alles bereits viel schneller erfolgen müssen. Die Webseiten wurde Mitte Dezember offline genommen und daher wußte man vor knapp einem Monat bereits, dass es ein Problem gab und eine Kompromittierung vorlag. Betroffene hätten also mit einer rechtzeitigen Information einen Monat mehr Zeit gehabt, ihre Systeme zu prüfen und Passwörter und Zugangsdaten zu ändern. Extrem ärgerlich ist, dass nach wie vor der Hinweis auf die Angriffe auf Nutzersysteme fehlen und das man so den Betroffenen die Chance nimmt zu reagieren.

15 Dez 2018

Jena: Die Zahl der Studierenden sinkt – gegen den Bundestrend

By Bastian Ebert

Jena lebt als Studentenstadt natürlich auch von den vielen Studierenden vor Ort und daher ist die aktuelle Entwicklung der Studierendenzahlen bedenklich, denn seit etwa 2011 sinken die Zahlen der Studierenden, die an Universität und Fachhochschule immatrikuliert sind, immer weiter ab. Im Vergleich zu den Hochzeiten 2006 bis 2011 mit jeweils über 25.000 Studierenden in der Stadt liegen wir mittlerweile etwa 20 Prozent unter diesem Wert. In den letzten 5 bis 6 Jahren hat Jena also knapp 4.000 Studierende verloren – obwohl die Stadt an sich wächst.

Quelle: Statistisches Landesamt Thüringen (Klick für komplette Größe)

Das größte Problem dabei: die Zahlen in Jena entwickeln sich gegenläufig gegen den Bundestrend. Während es deutschlandweit immer mehr Studierende gibt (im Wintersemester 2018/19 gab es neue Rekordzahlen), sinkt die Zahl in Jena Jahr für Jahr ab. Das könnte dann zu Schwierigkeiten führen, wenn auch bundesweit das Wachstum einbricht und sich dann der Rückgang in Jena noch verstärkt.

Statistik: Anzahl der Studierenden an Hochschulen in Deutschland in den Wintersemestern von 2002/2003 bis 2018/2019 | Statista
Mehr Statistiken finden Sie bei Statista

In der öffentlichen Debatte findet sich diese Entwicklung allerdings kaum wieder. Wie sprechen viel über Wachstum und die zukünftige Entwicklung der Stadt, dass aber ein wichtiger Motor für das Wachstum und für das Prosperieren von Jena ins Stottern geraten ist, bleibt dabei auf der Strecke.

18 Nov 2018

Einzelhandels-Analyse für Jena – zu niedrige Zahlen für den Planungsraum Nord

By Bastian Ebert

Die Stadt hat die neue Bedarfsanalyse für den Einzelhandel in Jena Nord und Lobeda online gestellt und für Jena Nord wird in dieser Auswertung eine gute Versorgungslage bescheinigt. Auch zukünftig braucht dieser Bereich der Stadt ( bestehend aus Jena Nord, Löbstedt, Zwätzen, Closewitz und Kunitz mit Laasan) kaum neue  Handelsflächen, da die Bevölkerung sich kaum verändert und daher auch der Bedarf mehr oder weniger gleich bleibt. Tatsächlich geht die neue Bedarfsanalyse von nur etwa 1 Prozent Wachstum der Bevölkerung im Bereich Nord aus.

Die Zahlen im Detail lauten:

  • Stand 31.12.2017: 21.180 Einwohner
  • geplanter Stand 2025: 21.380 Einwohner

Die Planungen gehen also davon aus, dass im Raum Nord in den nächsten 7 Jahren nur etwa 200 Einwohner dazu kommen. Das wirkt merkwürdig, denn in den letzten Jahren ist dieser Stadtteil um etwa 12 Prozent gewachsen und nun soll auf einmal dieses Wachstum mehr oder weniger zum Erliegen kommen. Noch merkwürdiger wirkt es, wenn man sich die geplanten Neubauprojekte in Nord und vor allem in Zwätzen anschaut. Ein Großteil des Wohnungsneubaus der Stadt soll in den nächsten Jahren dort erfolgen. Konkret sind bereits folgende größeren Projekte eingeplant:

  • Im Oelste: +350 Wohneinheiten
  • Mönchenberge: +300 Wohneinheiten
  • Zwätzen Nord: +150 Wohneinheiten (eventuell mehr)

Allein mit diesen großen Gebieten kommt man bereits auf 800 Wohneinheiten die bis 2025 realisiert werden könnten (rechtskräftige Bebauungspläne). Rechnet man mit etwa 1,5 Personen pro Wohnung müßte allein aufgrund dieser Neubauten die Zahl der Einwohner im Planungsraum um 1.200 ansteigen. Das wäre eine deutliche Steigerung im Vergleich zur Prognose aus der Analyse und würde auch die Ergebnisse sehr verändert. Bei den in der Analyse verwendeten 5.570 euro einzelhandelsrelevante Nachfrage würde die Kaufkraft in Nord und vor allem in Zwätzen mit einmal um 6,6 Millionen Euro pro Jahr ansteigen. Dazu kommen noch die kleineren Bebauungen und Projekt wie beispielsweise das neuen Studierendenwohnheim im Bereich des Saalbahnhofes.

Es scheint also, als würde die Analyse zum Einzelhandel die Bevölkerungsentwicklung in diesem Bereich von Jena massiv unterschätzen und daher auch den Bedarf an Einzelhandelsflächen als zu niedrig einstufen. Damit würde für die nächsten Jahre eine Versorgungssituation in Nord zementiert, die mit dem Wachstum der Stadt nicht mithalten kann.

Wie kommen die niedrigen Zahlen zu Stande?

Die Potentialanalyse rechnet für die Entwicklung der Bevölkerung mit den Zahlen auf der Prognose der Stadt von 2014 in Kombination mit der Präzisierung von 2016. In den Quellenangaben heißt es dazu:

Verwendet wird eine Aktualisierung der Bevölkerungsprognose 2014. Dabei wurden, bezogen auf Planungsraum, Altersjahrgang und Geschlecht, zum 31.12.2016 die Ist‐Werte angesetzt. Die zukünftigen Veränderungen (Geburten, Sterbefälle, Zu‐ und Wegzüge) wurden unverändert aus der Prognose 2014 zur Fortschreibung dieser Ist‐Werte übernommen

Das Problem bei dieser Prognose lässt sich in den Prämissen für die Entwicklung der Bevölkerung erkennen. Dort heißt es:

Deswegen wurde von einer ähnlichen Bautätigkeit wie bisher unter Beachtung der aktuell planungsrechtlich vorhandenen Wohnbauflächen ausgegangen.

In Jena Nord wurden aber viele Bauprojekte erst nach 2014 planungsrechtlich beschlossen. Alle drei oben genannten Projekte kamen erst danach in die Umsetzung und sind daher in dieser Prognose bisher nicht enthalten. Die Präzisierung 2016 erfolgt in erster Linie im Bereich der Flüchtlingszahlen und wurden daher bei der zukünftigen Entwicklung in der Analyse zum Einzelhandelskonzept nicht beachtet – man hat mit den Zahlen von 2014 weiter gerechnet, obwohl da bereits Hinweise da waren, dass diese die Entwicklung in Nord unterschätzen.  Dazu kommt, dass es bis 2014 (also zum Stand der Prognose) in Nord kaum Wachstum gab. Dieses war erst ab 2015 deutlich erkennbar und daher in der Prognose so noch nicht mit vorhanden.

Die fehlerhaften Zahlen in der Entwicklung sind deswegen ein Problem, weil sie die Grundlage für alle anderen Berechnungen bilden. Der Bedarf wird anhand der erwarteten Bevölkerungszahlen ermittelt und wenn diese zu niedrig sind, ist auch der Bedarf zu niedrig. Daher sollte man zumindest für den Planungsraum Nord versuchen, diese Zahlen zu aktualisieren und an den derzeitigen Stand anzupassen. Die ist auch vor dem Hintergrund sinnvoll, dass derzeit ja geplant wird, das Wachstum der Stadt noch weiter zu beschleunigen – die Zahlen sollten eigentlich noch stärker steigen als bisher.

10 Nov 2018

Noch ein paar Ausflugstipps für Familien in Jena

By Bastian Ebert

Im Paulinchen-Blog gibt es eine interessante Liste von schönen Locations für Eltern, wenn man nach etwas sucht, was man mit den Kindern unternehmen kann. Ich habe auch noch einige Punkte, die ich da gerne hinzufügen möchte und die sich bei Ausflügen bewährt haben.

Tierparks rund um Jena

Wer nicht so weit laufen möchte und auch nicht fahren will, sollte sich den kleinen Tiergarten an der Griesbrücke anschauen. Dort gibt es zwar eher wenige Tiere, aber dennoch ist es ein interessantes Erlebnis und man kann viele Tiere auch direkt erleben. Vor allem für kleinere Kinder ist das sehr interessant. Dazu erreicht man den kleinen Zoo sehr gut über den Wanderweg an der Saale – sehr gut also für einen Nachmittagsausflug geeignet.

Wer mit dem Auto fahren kann, sollte sich Tierpark Gera vormerken. Das Gelände ist größer als beispielsweise in Eisenberg und bietet daher auch etwas mehr zu sehen. Dazu gibt es eine kleine Parkeisenbahn, mit der man sich direkt in den Waldzoo fahren lassen kann. Das ist auf jeden Fall ein Highlight. Ein weiterer Vorteil in Gera ist die Lage. Der gesamte Tierpark liegt im Wald und ist daher auch im Sommer sehr angenehm zu durchlaufen, weil man fast immer im Schatten ist und es nicht zu warm wird.

Der neue Saurier-Pfad am Jenzig

Bei Paulinchen wird der Sauerierpfad mit erwähnt, aber ich schreibe trotzdem nochmal meine Erfahrungen mit dazu, denn ich denke den neuen Weg kennt noch nicht jeder. Der Wanderweg zum Jenzig wurde durch verschiedene Figuren und Tafeln aufgewertet, die sich speziell an Kinder richten. Nach meiner Erfahrung kommt das auch wirklich gut an – die Kinder laufen von selbst den Berg hoch, weil sie immer die nächste Tafel sehen wollen. Leider stehen die Figuren bisher nur im unteren Teil, oben gibt es dann vor allen Tafeln.

Für kleinere Kinder ist es sinnvoll, den Wander-Parkplatz auf halber Höhe zu nutzen, damit der Weg nicht zu weit wird, mit größeren Kindern kann man direkt im Tal starten und hat dann noch einige Saurier-Figuren mehr zu bestaunen.

Oben gibt es dann das Rasthaus (mit Eiswagen) und dazu einem schönen selbst gemacht Holzwurfspiel, bei dem man Tannenzapfen und ähnliches durch Löcher werfen muss. Unterhalb der Kuppe besteht noch die Möglichkeit, sich mit der App auf dem Handy oder Tablet den Blick auf die Landschaft der Eiszeit zeigen zu lassen. Die App sollte man allerdings bereits installiert haben, der Empfang auf dem Jenzig ist eher mau.

Spielplatz Jena Ost

Bei den Spielplätzen gehört der Platz in Jena Ost unterhalb der Talschule auf jeden Fall zu meinen Empfehlung. Dort findet man von einem Bereich für Kleinkinder über ein wirklich großes Kletterhaus bis hin zum Bolzplatz für alle Altersgruppen etwas und kann daher auch mit mehreren Kindern in unterschiedlichen Altersgruppe ohne Probleme Zeit verbringen. Das Kletterhaus ist ebenfalls etwas gestaffelt, so dass sowohl kleinere Kinder als auch größere eine Herausforderung haben.

Etwas schade: der Platz ist wenig beschattet. Es gibt in erster Linie am Sandkasten für die Kleinkinder Bäume und damit Schatten. An heißen Tagen wird auch der Platz schnell heißt und man sollte daher die Kinder auf jeden Fall gegen die Sonne schützen.

Kinderfreunliche Cafes: Immergrün

Bei den Cafes mit Bereichen für Kinder würde ich in jedem Fall das Cafe Immergrün noch mit hinzufügen wollen. Das ist zwar nicht nur ein Cafe, hat aber auch eine Kaffee- und Kuchenkarten und eignet sich auch gut für Kinder. Die kleineren finden eine Spielecke im hinteren Bereich und für die größeren Kinder gibt es eine ganze Reihe von Gesellschaftspielen, die man sich ausleihen und direkt vor Ort spielen kann.

03 Nov 2018

Stellplatzablöse in Jena – seit 2002 keine Veränderung bei den Ablösegebühren

By Bastian Ebert

Die Diskussion um die Parkplätze am Inselplatz hat ein interessantes Schlaglicht auf die Stellplätze für Kfz und den Umgang damit geworfen. Prinzipiell sind Bauherren verpflichtet, bei neuen Projekten auch ausreichend Stellflächen für Autos zu schaffen. Damit soll verhindert werden, dass diese im öffentlichen Raum abgestellt werden. Allerdings gibt es auch die Möglichkeit, diese Verpflichtung abzulösen und stattdessen einen entsprechenden Betrag zu zahlen. Die Universität nutzt am Inselplatz diese Möglichkeit und schafft keine eigenen Stellplätze. Stattdessen zahlt man 2,4 Millionen Euro und kauft sich von dieser Verpflichtung frei.

In Jena werden die Preise für die Ablöse von Stellplätzen durch eine spezielle Satzung festgelegt. Diese regelt, dass Bauherren gegen Zahlen von Beträgen zwischen 3.000 bis 10.000 Euro pro Stellplatz sich von der Verpflichtung, ausreichend Stellplätze auf ihren Grundstücken zu schaffen, freikaufen können. Allerdings ist diese Satzung bereits aus dem Jahr 2002 und wurde seit dem nicht mehr geändert. Die Preise haben sich in dieser Zeit auch nicht erhöht. Im gleichen Zeitraum sind die Baukosten allerdings um etwa 40 Prozentpunkte angestiegen (Baupreisindex) und die Kaufpreise für Boden in Jena sind auch deutlich nach oben gegangen. Daher kann man sich durchaus fragen, ob die Satzung und die Preise noch angemessen ist.

Es gibt aber dabei auch eine Obergrenze, die zu beachten ist: Der Ablösebetrag darf 60 von 100 der durchschnittlichen Herstellungskosten von Parkeinrichtungen, einschließlich der Kosten des Grunderwerbs nicht übersteigen. Damit ist es also in jedem Fall billiger abzulösen als selbst zu bauen – da kann eine Kommune auch wenig machen, da dies in der Thüringer Bauordnung fest gelegt ist.

Wie sieht es in anderen Städten in Thüringen aus?

Die Ablöse von Stellplätzen ist in der Regel in allen Kommunen geregelt und daher finden sich sowohl in den Städten als auch in den kleineren Gemeinden in der Regel entsprechende Satzungen. Die Beträge für die Ablöse unterscheiden sich aber:

  • Erfurt hat die Ablösesatzung zuletzt 2001 im Zuge der Euro-Umstellung geändert. Die Preise für die Ablöse eines Stellplatzes liegen dabei zwischen 3.000 und 11.000 Euro.
  • In Weimar stammt die Ablösesatzung ebenfalls aus dem Jahr 2002 und legt Preise zwischen 3.221,10 Euro und 10.481,40 Euro fest. Die krummen Beträge resultieren dabei direkt aus der Währungsumstellung von DM zu Euro.
  • In Suhl gab es die letzte Änderung bei der Ablösesatzung 2001 und die Preise liegen hier bei 3.090 bis 9.770 Euro. Hier wurden auch noch die DM Preise mit angegeben.

Insgesamt scheinen die Ablösen aus den Stellplätzen also thüringenweit nicht unbedingt im Fokus zu stehen und wurden oft schon seit der Umstellung auf den Euro nicht mehr angepasst. Jena ist da also keine Ausnahme, sondern eher die Regel. Trotzdem kann man natürlich darüber nachdenken, ob dies noch zeitgemäß ist.

Sonderweg Gera – dynamische Stellplatzablöse

Interessant ist ein Blick nach Gera. Dort gibt es natürlich auch eine Satzung für die Ablöse von Stellplätzen, aber dort arbeitet man nicht mit festen Beträgen, sondern mit einer Formel. Auf diese Weise berechnen sich die Kosten für die Stellplatzablöse dynamisch aus dem Wert des Grundstücks und den Kosten für den Bau eines solchen Stellplatzes.

Die Formel für die Berechnung sieht dabei wie folgt aus:

Ablösebetrag = 0,5 x (28 m² x BRW + 2.400,00 EUR)

Die 2.400 Euro stehen dabei als Pauschalbetrag für die Herstellungskosten (was man durchaus auch hinterfragen kann) und BRW steht für den Bodenrichtwert des entsprechenden Grundstücks. Je wertvoller ein Grundstück, desto höher fällt also auch die Stellplatzablöse aus und umgekehrt. Mit steigenden Bodenwerten passt sich damit auch die Ablöse automatisch an, ohne dass der Stadtrat aktiv werden müßte.

Gera ist aber auch noch aus einem anderen Grund interessant. Die Stadt hat die Satzung erst 2015 geändert und dabei die Ablösekosten fast verdoppelt. Die geschah aufgrund der schlechten Haushaltslage und auch auf ausdrücklichen Hinweis des Landesverwaltungsamtes. Die Rechtsaufsichtsbehörde hat damit selbst angeregt, die Kosten zu erhöhen um zusätzliche Einnahme für die Stadt zu generieren. Das ist kein gigantischer Effekt aber durchaus etwas. Dies zeigt auch, dass zumindest rechtlich gesehen eine Anpassung bei der Erhebung von Stellplatzablösen möglich zu sein scheint – wenn man es denn möchte.

Update: Im Stadtentwicklungsausschuss hat man sich Anfang 2012 (auf Antrag von LINKEN und FDP) bereits einmal mit diesem Thema beschäftigt und dabei festgestellt, dass bereits zu diesem Zeitpunkt je nach Bereich bis zu 1700 Euro mehr pro Stellplatz erlöst werden könnten. Das hat sich mittlerweile wohl noch etwas nach oben verändert. Damals gab es im Übrigen die Empfehlung, keine Veränderungen vorzunehmen, weil es kaum Auswirkung auf den Haushalt hätte und das Bauen damit noch teurer würde.

14 Okt 2018

Schon wieder Finanzen. Diesmal: das Geld ist alle (schon wieder)

By Bastian Ebert

Vor einigen Tagen hatte ich etwas zur geplanten Neuverschuldung in Jena geschrieben. Mittlerweile gibt es neue Zahlen zum Stand des Haushaltes und diese machen die geplanten neuen Schulden eigentlich schon wieder obsolet.

Jena arbeitet derzeit mit einem Haushalt der über zwei Jahre geht und der neue Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 wird derzeit geplant. Die Finanzverwaltung hat dazu die ersten konkreten Zahlen veröffentlicht und danach sieht es im finanziellen Bereich für Jena nicht gut aus. Dabei ist die Ausgangslage an sich nicht schlecht. Stand 31.12.2017 hat die Stadt ein Guthaben von etwa 61 Millionen Euro. Allerdings wird dies durch die geplanten Investitionen und einen nicht ausgeglichenen Kernhaushalt (mehr Ausgaben als Einnahmen) recht schnell verbraucht sein.

Einige Eckpunkte der Berichtsvorlage zum Haushalt Jena:

  • der Ergebnisplan sieht für 2019 ein Minus von 10,0 Millionen Euro vor und für 2020 ein Minus von 16,3 Millionen Euro
  • der Guthabenstand der Stadt wird nach dieser Planung etwa 2021 aufgebraucht sein
  • bei 2023 werden insgesamt mehr als 46,7 Millionen Euro zusätzlich benötigt, um alle Ausgabe zu finanzieren
  • eine Neuverschuldung ist nicht möglich, das es keinen ausgeglichenen Haushalt gibt und damit die Mittel fehlen, um Kredite zurück zu zahlen
  • insgesamt wird die Stadt bis 2023 knapp 94 Millionen Euro Liquidität abbauen

Vergleicht man es mit einem Privathaushalt, wird aktuell mehr Geld ausgegeben, als man durch den monatlichen Lohn wieder herein bekommt. Es ist zwar derzeit noch etwas Geld auf dem Konto, aber das wird von Jahr zu Jahr weniger, weil man davon die Lebensführung finanzieren muss und dazu noch die eine oder andere Ausgabe für eine neue Waschmaschine oder die Reparatur eines Autos. 2021 wäre das Konto dann auf Null und danach müßte man auf Pump leben. Das ist natürlich kein wirklich nachhaltiges Wirtschaften und daher hat Jena gar nicht die Möglichkeit, auf diese Weise ins Minus zu fahren, weil ein solcher Haushaltsentwurf wohl nicht genehmigt würde.

Dazu kommt noch ein weiteres Problem: Diese Planung basiert dabei auf den aktuellen Wirtschaftsdaten und dem durchaus guten Wachstum der Stadt. Es kann allerdings passieren, dass sich die gesamtwirtschaftliche Situation eintrübt und dann die erwarteten Werte möglicherweise gar nicht zu erreichen sind. In der Vorlage heißt es dazu:

Da die Einnahmesteigerung deutlich über der gesamtwirtschaftlichen Wachstumsrate liegt, kann man nicht damit rechnen, dass dies langfristig der Fall ist – auch wenn man ein stärkeres Wachstum der Stadt Jena als das im deutschen oder thüringer Durchschnitt unterstellt. Insbesondere bei einer  konjunkturellen Eintrübung oder gar einer Rezession können die Einnahmen sogar zurückgehen. Die vorliegende Planung kann somit keinesfalls als  nachhaltig betrachtet werden

Bis zum Haushalt fehlen beispielsweise noch die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und auch die Steuerschätzung aus dem November kann durchaus noch Veränderungen bringen. Es ist aber bereits jetzt abzusehen, dass es in diesem Jahr eine große Herausforderung sein wird, einen stabilen Haushalt für Jena aufzustellen.

08 Okt 2018

24 Millionen Euro neue Schulden für Jena – was sagen die Bürger dazu?

By Bastian Ebert

In der neuen Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zum Thema Wachstum werden die Grundsätze der zukünftigen Entwicklung von Jena skizziert. Wachstum kostet Geld und daher wurden im Beschluss auch einige Details zur Finanzierung dieses Wachstum (neben den anderen geplanten Vorhaben) hinterlegt. Konkret wird hierbei zum ersten Mal seit mehreren Jahren wieder das Thema Schulden angesprochen. Nach einem kontinuierlichen Abbau des Schuldenstands der Stadt soll es mit dieser Vorlage zukünftig wieder möglich sein, bei Bedarf neue Schulden aufzunehmen.

Im Papier zum Wachstum für Jena heißt es zum Thema Neuerschuldung:

Zur Finanzierung der Investitionen dürfen insgesamt maximal 24 Mio. € Kreditaufnahme (ohne gewerbliche Kredite nach § 6a Hauptsatzung) vorgesehen werden. Die Tilgung dieser Kredite ist bis Ende 2024 vorzusehen. Wenn eine solche Kreditaufnahme eingeplant wird, ist ein entsprechender, die Hauptsatzung ändernder Beschluss vorzulegen. Dabei ist aufzuzeigen, welche Maßnahmen ohne diese Kreditaufnahme nicht 2019/20 begonnen werden könnten.

Aktuell wäre diese Kreditaufnahmen nicht möglich. Nach dem Votum der Bürger im Bürgerhaushalt hat der Stadtrat 2009 sowohl ein Entschuldungskonzept beschlossen als auch ein Neuverschuldungsverbot in die Hauptsatzung aufgenommen. Neue Kredite zur Finanzierung von Investitionen sind damit derzeit nicht mehr möglich bzw. nur dann, wenn es sich um rentierliche Investitionen handelt.

Was sagen die Jenaer zum Thema Neuverschuldung?

Seit 2009 sind natürlich schon einige Jahre vergangen daher wäre es durchaus möglich, dass die Bürger ihre Meinung zur Entschuldung geändert haben. Tatsächlich wurde im Bürgerhaushalt 2014 dieses Thema nochmal abgefragt und so gibt es Daten zur Meinung der Jenaer zum Thema Neuverschuldung, die auch relativ aktuell sind.

Der größte Teil der befragten Bürger (57,6 Prozent) war der Meinung, dass das aktuelle Entschuldungskonzept in der ursprünglichen Form beibehalten werden sollte. Konkret wäre damit eine Entschuldung der Stadt 2025 erreicht. Da derzeit bereits mehr getilgt wurde als vorgesehen, wäre es sogar möglich, in den kommenden Jahren die Entschuldung etwas zu verlangsamen und damit Summen für den Haushalt bereit zu stellen.

Zur Kreditaufnahmen gab es in dieser Befragung ebenfalls eine klare Meinung. Die Bürger bestätigten nochmal, dass gewerblich Investitionen in lohnende Objekte auch weiterhin per Kredit finanziert werden können (55,2% Zustimmung). Das war bisher auch bereits eine Ausnahme im Neuverschuldungsverbot gewesen. Dazu stimmten aber auch 61,1% der befragten Bürger neuen Krediten zu, wenn diese zur Finanzierung von „aufgrund steigender Einwohner- oder Kinderzahlen nötiger Investitionen zur Erfüllung kommunaler Pflichtaufgaben“ genutzt würden. Das wäre eine weitere Ausnahme im Neuverschuldungsverbot, denn diese Form der Kreditaufnahme wäre aktuell noch verboten. Andere Formen von Krediten und Schulden neben diesen beiden Ausnahmen werden aber abgelehnt. Klare 76,7 Prozent der Befragten sprachen sich gegen eine generelle Aufhebung des Neuverschuldungsverbotes aus.

Insgesamt möchten die Jenaer Bürger also weiter an der Entschuldung der Stadt festhalten, sprechen sich aber durchaus dafür aus, das mehr Investitionen als bisher per Kredit finanziert werden können.

Die Konsequenzen

Im Beschluss zum Wachstum in Jena spiegelt sich dieser Bürgerwille bisher nicht wieder. Dort gibt es keine Begrenzung der Kreditaufnahmen auf bestimmte Formen, stattdessen wird die Kreditaufnahme für alle möglichen Investitionen frei gegeben. Limitierung gibt es lediglich bei der Höhe (24 Millionen Euro), der Zurückzahlung (bis 2024) und bei der Beschlussfassung. Letzteres ist aber ohnehin notwendig, da sonst diese Form der Finanzierung gegen die Hauptsatzung verstoßen würde.

Insgesamt gesehen sollte also die Vorlage zum Wachstum noch abgeändert werden und erfassen, dass die Aufnahme der neuen Schulden nicht frei erfolgen kann, sondern streng zweckgebunden für die Finanzierung von wachstumsbedingten zusätzlichen Pflichtaufgaben. Dazu sollte natürlich auch eine Priorisierung vermerkt werden, dass solche Pflichtaufgaben vorrangig finanziert werden. Damit kann man vermeiden, dass man andere Projekte vorzieht und die Pflichtaufgaben dann mit Verweis auf nicht mehr vorhandene Mittel per Kredit finanziert.

Man könnte natürlich auch versuchen, eine aktuelle Umfrage zu starten um zu prüfen, ob die Jenaer Bürgerschaft die vorgeschlagene Form der Kreditaufnahme mitträgt. Allerdings gibt es den Bürgerhaushalt in der bekannten Form derzeit nicht mehr, es müßte also wohl eine andere Form der Befragung gefunden werden.

31 Aug 2018

Quo vadis Orchideenbrunnen?

By Bastian Ebert

tl;dr Es wird etwa 130m² Wasserfläche am Eichplatz geben, aber der Orchideenbrunnen wird dort keinen Platz finden.

Das Thema Wasser war bei allen Diskussionen rund um die Neugestaltung des neuen Eichplatzes ein sehr wichtiges Thema gewesen und nahm in den Anregungen zur Gestaltung der neuen Fläche neben dem Wunsch nach Grün meistens den zweiten Platz ein, teilweise auch den ersten Platz bei den Nennungen. Bei der Gestaltung zum neuen Stadtgarten (also dem Bereich der aktuellen Grünanlage bis zum Kirchplatz) kam dieses Thema auch in Gestalt des Orchideenbrunnens wieder zum Tragen und fand viele Unterstützer (aber auch kritische Stimmen). Online hat die Petition für den Orchideenbrunnen mittlerweile mehr als 900 Stimmen und daher sollte man die Idee, die ehemaligen Orchideenbrunnen wieder aufzustellen, durchaus ernst nehmen.

Im Werkstattgremium zum Eichplatz (am 11.07.2018) haben wir dieses Thema ausführlich besprochen und versucht, den Orchideenbrunnen funktionell in das neue Konzept zu integrieren. Von Seiten der Moderatoren von Stadtlabor waren dabei im Vorfeld sowohl die Verwaltung als auch der Künstler und die Architekten befragt worden. Es gab dabei recht wenig positive Stimmen für eine Wieder-Aufstellung des Brunnens, selbst der Künstler konnte sich nicht so recht vorstellen, ihn im neuen Konzept zu integrieren.

BILD CC BY Sludge G @flickr

Konkret hat es das Gremium daher abgelehnt, den Brunnen im neuen Konzept wieder aufstellen zu lassen. Der Grund dafür waren es eine ganze Reihe von fachlichen Argumenten, die gegen den Orchideenbrunnen an dieser Stelle sprechen:

  • Der Brunnen war ursprünglich konzipiert um auf einem großen Platz (dem damaligen Platz der Kosmonauten) zu wirken. Der neue Stadtgarten am Eichplatz ist deutlich kleiner und würde den Brunnen sehr ein zwängen  – die ursprünglichen Intention und Wirkungen könnte also ohnehin nicht wieder  hergestellt werden.
  • Die Kosten für eine Sanierung des Brunnens lägen wohl recht hoch. Die Stadtverwaltung hat die eingelagerten Teile inspiziert und schätzt die Kosten für eine Restaurierung auf 500.000 Euro. Unter anderem müßten die gesamten Rohrleitungen und die Technik erneuert werden.
  • Derzeit ist für Brunnen bzw Wasser ein Bereich von etwa 130m² im neuen Stadtgarten vorgesehen. Das würde nicht ausreichen, um den Orchideenbrunnen wieder aufzustellen, daher müssten Grünbereiche oder andere Elemente weichen um den Brunnen an diesem Ort aufzustellen.
  • Für mich ausschlaggebend: Der Brunnen ist in dieser Form nur in der warmen Jahreszeit nutzbar. In der restlichen Zeit des Jahres ist es ein Bereich, der nicht genutzt werden kann. Grob geschätzt hätte der Brunnen also nur etwa eine Hälfte des Jahres eine Funktion. Mir ist an der Stelle der Platz in der Innenstadt zu kostbar, ich hätte dann doch lieber ein Element, welches mehr genutzt werden kann.

Die Entscheidung gegen den Orchideenbrunnen ist im Übrigen keine Entscheidung gegen Wasser an dieser Stelle. Das Architektenbüro plant einen Brunnen- und Wasserbereich (wie oben geschrieben mit etwa 130m²) und das soll nach wie vor umgesetzt werden. Die Vorgaben sind dabei, dass auch stehendes Wasser ermöglicht werden soll, Sitzmöglichkeiten am Wasser werden ebenso geprüft und darüber hinaus sollen auch Fontänen eingesetzt werden. Die genaue Umsetzung wird durch die externen Architekten noch ausgearbeitet. Es wird also Wasser im neuen Stadtgarten geben, nur eben nicht in Form des Orchideenbrunnens.

Am Status Quo des Orchideenbrunnens ändert sich dadurch im Übrigen nichts. Dieser bleibt auch weiterhin eingelagert und steht daher für zukünftige Plätze und Planungen zur Verfügung. Allerdings wird sich wohl auch an den Kosten für den Einsatz wenig ändern, eine Restaurierung des Brunnens ist also in jedem Fall eine teure Sache.

08 Aug 2018

Mietanstieg in Jena – was sagt der Mietspiegel dazu?

By Bastian Ebert

In der OTZ wurde heute eine Pressemitteilung des Immobilienportals Immowelt veröffentlicht, in der für Jena in den letzten 10 Jahren ein Mietanstieg von 29 Prozent konstatiert wurde. Grundlage dafür waren die Inserate auf dem Portal. Daraufhin gab es eine interessante Diskussion, wie aussagekräftig diese Zahlen tatsächlich sind. Da wesentliche Anbieter nicht auf Immowelt vertreten sind, hält sich die Aussagekraft zumindest für die Gesamtstadt eher in Grenzen.

Mietspiegel als bessere Grundlage

Ich habe die Diskussion als Anlass genommen, mir die Mietspiegel der letzten 10 Jahren genauer anzuschauen und anhand dieser Daten zu prüfen, wie sich die Mietsituation in Zahlen entwickelt hat. Es gab bereits 2007 einen Mietspiegel in Jena (damals noch nicht in qualifizierter Form) und daher kann man dies sehr gut mit den Zahlen 2017 vergleichen.

Allerdings hat auch die Datenbasis des Mietspiegels Einschränkungen und gibt damit nicht den gesamten Jenaer Wohnungsmarkt wieder. In den Details zum Mietspiegel heißt es:

  • Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern,
  • Wohnungen, deren Erstellung oder Modernisierung mit Mitteln öffentlicher
    Haushalte gefördert wurden und deren Miethöhe deshalb einer Preisbindung unterliegt,
  • Wohnungen mit gemäß Mietvertrag gewerblich oder teilgewerblich genutzten Räumen,
  • Werks-, Dienst- oder Hausmeisterwohnungen,
  • vollständig untervermieteten Wohnraum,
  • Wohnungen in Heimen und Anstalten, in dem Zusatzleistungen des Vermieters
    gewährt werden (z.B. Verpflegung, Betreuung, med. Einrichtungen),
  • Wohnraum in einer heimähnlichen Unterkunft (z. B. in Studenten- oder
    Jugendwohnheimen),
  • Wohnraum, der nur zum vorübergehenden Gebrauch vermietet ist,
  • Wohnungen, für die ein Staffelmietvertrag vereinbart worden ist,
  • Wohnungen mit Zeitmietvereinbarungen und festen Mietzinsvereinbarungen
    über eine Zeitdauer von mehr als drei Jahren,
  • möbliert oder teilmöbliert vermietete Wohnungen,
  • Wohnungen, deren Küche, Toilette und Bad, wenn vorhanden, von anderen
    Mietparteien mitbenutzt werden
  • Wohnungen, die nicht vom Vermieter mit Bad, WC und Sammelheizung
    ausgestattet worden sind.

Der Mietspiegel 2017

Das Problem dabei: Der Mietspiegel hat sich über die Jahre verändert. Mittlerweile nutzt Jena einen qualifizierten Mietspiegel dessen Berechnung sich verändert hat und auch die Kategorien sind nicht mehr einfach vergleichbar. Etwa gleich geblieben ist die Einteilung nach der Wohnungsgröße und deren Unter-Bereiche.

Die Berechnung

Um die unterschiedlichen Unterteilungen nach Baualter, Lage und Ausstattung zu kompensieren, habe ich sowohl für die kleinsten als auch die größten Wohnungen jeweils ALLE Unterkategorien betrachtet und in diesen Kategorien jeweils den niedrigsten und höchsten Wert genommen. Damit kann ich über beide Mietspiegel immer die billigsten und die teuersten Wohnungen vergleichen, unabhängig von Alter, Lage und Ausstattung.

Konkret bewegten sich die sanierten Wohnungen unter 45m² 2007 in folgendem Bereich: 4,30 Euro bis 7,80 Euro. Im Mietspiegel 2017 lagen die Zahlen dann wie folgt: 4,68 Euro bis 11,09 Euro. Der Anstieg betrug in diesem Zeitraum also 0,38 Euro (8,84%) bzw. 3,29 Euro (42,18%) pro Quadratmeter. Mittelt man diese Werte dann wieder, kommt ein durchschnittlicher Betrag von 25,51% als Mietanstieg in diesem Zeitraum heraus.

Bei den größeren Wohnungen kann man dieses System genau so anwenden. Wohnungen mit mindestens 80m² kosteten 2007 zwischen 3,5 Euro und 7,30 Euro. 10 Jahre später sahen die Zahlen wie folgt aus: 5,02 bis 9.76 Euro. Der Anstieg liegt hier also in diesem Zeitraum bei 0,74 Euro (+21,14%) bzw. 2,71 Euro (+37,12%). Das ist ein Plus von 29,13% im Mittel über beide Werte.

Im Fazit liegen diese Zahlen gar nicht so weit von den Angaben von Immowelt entfernt. Auch wenn man den Mietspiegel betrachtet, gibt es in den letzten 10 Jahren eine Steigerung bei den Mieten von bis zu 30 Prozent, wobei dieser Wert je nach Größe der Wohnung durchaus unterschiedlich ausfällt.

Mietspiegel Jena 2007

Der Mietspiegel Jena 2007 ist zwar von vielen externen Seiten verlinkt, im Webauftritt von Jena.de aber nicht mehr zu finden und daher habe ich ihn hier nochmal hoch geladen und online gestellt (auch für spätere Analysen): Mietspiegel Jena 2007 | Mietspiegel Jena 2009 | Mietspiegel Jena 2013

10 Jul 2018

Wachstum für Jena – warum die Stadt fast zwingend Weiterentwicklung braucht

By Bastian Ebert

Der neue Oberbürgermeister von Jena hat in einem seiner ersten Beiträge auch die Grundpfeiler seiner zukünftigen Politik vorgestellt. Konkret heißt es zur politischen Ausrichtung:

„Wir wollen raus aus der Knappheit bei den Flächen, beim Verkehr und beim Gewerbe und die Rahmenbedingungen vor Ort so gestalten, dass Jena wachsen und sich als lebenswerte Stadt weiterentwickeln kann“, fasst der neue Oberbürgermeister die Ziele seiner zukünftigen politischen Arbeit zusammen

Kurz gesagt bedeutet dieser Satz: Wachstum. Noch konkreter bedeutet dies, dass die Anstrengungen intensiviert werden müssen um die Stadt noch stärker wachsen zu lassen als bisher. Es geht also vor allem darum, dass Jena zukünftig stärker wachsen soll, als es bisher bereits der Fall ist. Der Grund für diese Entscheidung ist einfach und liegt in den Finanzen. Nur mit Wachstum wird Jena zukünftig in der Lage sein, den aktuellen Status Quo zu halten und weitere Entwicklungsspielräume haben. Dazu gibt es mittlerweile verschiedene Szenarien, wie sich Jena weiter entwickeln könnte.

Was steckt hinter den Szenarien?

Die Szenarien, von denen immer wieder gesprochen wird, stammen aus einer Studie zur Entwicklung der Stadt. Hier wurde vor allem Wert auf den finanziellen Bereich gelegt. Die Stadt hat jährlich eine ganze Reihe von Ausgaben zu tragen, die vor allem dazu dienen, die bestehenden Infrastruktur benutzbar zu halten (Instandhaltungsinvestitionen). Dazu kommen noch neue Projekte wie das neue Stadion, der Bürgerservice oder das Kongresszentrum – das sind Neuinvestitionen, die dann auch wieder Instandhaltungsinvestitionen nach sich ziehen. Eine Zusammenfassung gibt es hier.

In der Studien wurde berechnet, wie hoch die Kosten aus diesen Bereichen für die Stadt bis 2030 sind und die den Einnahmen gegenüber gestellt, die zu erwarten sind wenn bestimmte Annahmen eintreffen.

Eine Annahme (Szenario C) geht davon aus, das alles so weiter geht, wie es derzeit läuft: mit einem moderaten Wachstum im Bereich der Einwohner und der Arbeitsplätze. In diesem Fall reichen die Einnahmen nicht aus, um alle Investitionen zu decken. Das ist nur dann der Fall, wenn entweder Szenario A oder Szenario B eintreten.

Dabei gehen sowohl Szenario A als auch Szenario B von einem Wachstum aus. In beiden gibt es deutlich mehr Arbeitsplätze als nach den aktuellen Werten entstehen würden. Zielgröße sind dabei bis 2030 knapp 64.000 soazialversicherungspfichtige Arbeitsplätze in Jena. Das wären etwa 9.000 Arbeitsplätze mehr als es aktuell gibt. Die Unterscheidung zwischen den beiden Szenarien macht das Wohnen aus. Im Szenario A wird es auch beim Wohnen überproportionales Wachstum geben. In dieser Annahme gibt man für 2030 von etwa 116.000 Einwohnern aus. Die Zahl der Hauptwohnsitze in der Stadt würde damit um etwa 8.000 wachsen. Das Szenario B geht davon aus, dass sich das Wohnen nach dem aktuellen Muster weiter entwickelt. Das wären dann 2030 etwa 110.000 Einwohner in Jena und damit etwa 6000 weniger als im Szenario A. Die Arbeitskräfte würden also im Szenario A aus der Stadt kommen, im Szenario B in erster Linie aus dem Umland, daher wächst bei der Variante B auch die Anzahl der Pendler deutlich an.

Die Auswirkungen der Szenarien

Nur in diesen beiden Szenarien reichen die Einnahmen aus, um die Investitionen zukünftig abzudecken und Spielräume für zukünftige Neu-Investitionen zu haben. Selbst ein Wachstum nach dem aktuellen Stand (für das andere Städte durchaus bereits dankbar wären) reicht nicht aus, um finanziell alle Bedarfe abzudecken. Kein Wachstum (oder auch nur wenig Wachstum) würde als in den folgenden Konsequenzen enden:

  • keine zusätzlichen Neuinvestitionen bis 2030
  • Einsparungen in verschiedenen Bereichen um die Unterdeckung des städtischen Haushaltes zu kompensieren

Daher ist es durchaus möglich, auf ein Wachstum der Stadt zu verzichten. Die Konsequenzen wären aber kaum wünschenswert und jeder der Wachstum nicht haben möchte, sollte sich auch direkt Gedanken machen, an welcher Stelle Einsparungen möglich sind um die negativen Effekte abzufedern.

Umgekehrt ist ein Wachstum für Jena fast zwingend, wenn wir den aktuellen Stand an Investitionen und damit den aktuellen Ausbaustand in der Stadt halten wollen. Wachstum ist zwar nicht alternativlos, aber ein Verzicht auf Wachstum bedeutet auch einen Verzicht auf bestimmte Leistungen und Qualitäten in der Stadt.

Was folgt darauf für die Politik?

Die Anforderungen an die Politik aus dem Ansatz hin zu verstärktem Wachstum sind zweifach:

Zum einem muss man mit dem Bürger ins Gespräch kommen und klar machen, das Wachstum in Jena nicht zwangsläufig immer zu Lasten der bereits Ansässigen gehen muss. Wachstum wurde in den letzten Jahren (wahrscheinlich sogar Jahrzehnten) in Jena in erster Linie durch Verdichtung bestehender Strukturen erreicht. Das ging sehr häufig mit einem deutlich Verlust an Lebensqualität für die ansässigen Bürger einher, weil Grünflächen zurück gebaut wurden oder die Anwohner Kosten für den Straßenausbau zu tragen hatten. An der Stelle muss man einen neuen Ansatz finden, sonst endet jede größere Bebauung in einer Bürgerinitiative.

Der zweite Punkt: Die Entscheidungen und politischen Weichenstellungen müssen schnell erfolgen. Je länger man den aktuellen Kurs beibehält, desto schwerer wird es, die Ziele aus den beiden Szenarien zu erreichen. Merkt man 2025, das noch etwa 5000 Arbeitsplätz fehlen, wird es deutlich schwerer, dies in 5 Jahren zu erreichen, als wenn man bereits 2020 damit angefangen hätte.

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