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Politik – Grundrecht – Thüringen – Jena
Aktuelle Artikel
Wachstum für Jena – warum die Stadt fast zwingend Weiterentwicklung braucht
Der neue Oberbürgermeister von Jena hat in einem seiner ersten Beiträge auch die Grundpfeiler seiner zukünftigen Politik vorgestellt. Konkret heißt es zur politischen Ausrichtung: „Wir wollen raus aus der Knappheit…
Update: Direkte Demokratie und die DSGVO – meine Fragen an den Datenschutzbeauftragen
Die meisten offiziellen Instrumente direkter Demokratie in Thüringen sind derzeit daran geknüpft, personenbezogene Daten zu sammeln. Sowohl beim Bürgerantrag als auch beim Bürgerbegehren, dass in einem Bürgerentscheid münden kann, müssen…
Parkleitsystem light – Kosten sparen statt effizienter Verkehrsverwaltung
Jena wird digitale Modellregion und ein Punkt in der Konzeption betrifft auch das bereits seit langem diskutierte dynamische Parkleitsystem. Dort heißt es in Punkt 4: 4. Verkehrsleitsysteme (u.a. Aufbau eines…
Verkauf von Einwohnerdaten – seit 2012 Gang und Gebe
Seit vorgestern wird wieder über die Datenweitergabe im kommunalen Bereich diskutiert. Auslöser für die Debatte ist ein Interview des Städte- und Gemeindebunds in der Rheinischen Post in dem man empfohlen…
Stand der Bürgerbeteiligung 2017 in Thüringen
In Thüringen gibt es mittlerweile einige Instrumente, mit denen sich Bürger direkt in die Entscheidungsprozesse des Gemeinde- oder Stadtrates einbringen können. Konkret sind dies der Einwohnerantrag, mit dem man ein…
Die Boeckler-Studie – was der Oberbürgermeister alles nicht erwähnt hat
Im gestrigen Stadtrat gab es eine Anfrage zum Thema Mietpreise und unter anderem hat auch der Oberbürgermeister zu diesem Thema geantwortet. Er hat einen einzelnen Punkt aus einer Studie der…
Der Verkehr wird mehr
Am Dienstag gab es die erste große Diskussion der OB-Kandidaten und das Thema Innenstadt beinhaltete auch viel die aktuellen und zukünftige Parkplatzsituation. Die aktuellen Planungen für die Innenstadt gehen bei…
Wahlkampfblog: Die Spiele sind eröffnet …
Seit Freitag merkt man auch direkt in der Stadt, dass OB-Wahlkampf ist, denn sowohl CDU, SPD als auch die Linken und die Grünen haben angefangen mehr oder weniger massiv Wahlkampf-Plakate…
Jena, wir haben da ein Wachstumsproblem …
2017 war in Jena kein gutes Jahr für die Entwicklung von Wohnraum. Die aktuelle Zahl des Standes der Wohnungen in Jena liegt bei 58.638 – das sind nur 5 Wohnungen…