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Politik – Grundrecht – Thüringen – Jena
Aktuelle Artikel
Radaue bleibt!? Die Frist zu Beanstandung ist abgelaufen.
Der Wagenplatz Am Steinbach in Jena hat im September die Gemüter ziemlich erregt und in der Sitzung des Stadtrates Jena gab es sogar eine Art Eklat als der Stadtrat den…
Stellplatzablöse in Jena – seit 2002 keine Veränderung bei den Ablösegebühren
Die Diskussion um die Parkplätze am Inselplatz hat ein interessantes Schlaglicht auf die Stellplätze für Kfz und den Umgang damit geworfen. Prinzipiell sind Bauherren verpflichtet, bei neuen Projekten auch ausreichend…
Schon wieder Finanzen. Diesmal: das Geld ist alle (schon wieder)
Vor einigen Tagen hatte ich etwas zur geplanten Neuverschuldung in Jena geschrieben. Mittlerweile gibt es neue Zahlen zum Stand des Haushaltes und diese machen die geplanten neuen Schulden eigentlich schon…
24 Millionen Euro neue Schulden für Jena – was sagen die Bürger dazu?
In der neuen Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters zum Thema Wachstum werden die Grundsätze der zukünftigen Entwicklung von Jena skizziert. Wachstum kostet Geld und daher wurden im Beschluss auch einige Details zur…
Quo vadis Orchideenbrunnen?
tl;dr Es wird etwa 130m² Wasserfläche am Eichplatz geben, aber der Orchideenbrunnen wird dort keinen Platz finden. Das Thema Wasser war bei allen Diskussionen rund um die Neugestaltung des neuen…
Mietanstieg in Jena – was sagt der Mietspiegel dazu?
In der OTZ wurde heute eine Pressemitteilung des Immobilienportals Immowelt veröffentlicht, in der für Jena in den letzten 10 Jahren ein Mietanstieg von 29 Prozent konstatiert wurde. Grundlage dafür waren…
Thüringen – mehr oder weniger Schulden – was stimmt?
Nach Angaben der Landesregierung baut Thüringen derzeit Schulden ab und verringert damit den Schuldenberg, der sich über Jahre im Freistaat angehäuft hat. Demgegenüber steht eine Meldung des Statistischen Bundesamtes, dass…
Wachstum für Jena – warum die Stadt fast zwingend Weiterentwicklung braucht
Der neue Oberbürgermeister von Jena hat in einem seiner ersten Beiträge auch die Grundpfeiler seiner zukünftigen Politik vorgestellt. Konkret heißt es zur politischen Ausrichtung: „Wir wollen raus aus der Knappheit…
Update: Direkte Demokratie und die DSGVO – meine Fragen an den Datenschutzbeauftragen
Die meisten offiziellen Instrumente direkter Demokratie in Thüringen sind derzeit daran geknüpft, personenbezogene Daten zu sammeln. Sowohl beim Bürgerantrag als auch beim Bürgerbegehren, dass in einem Bürgerentscheid münden kann, müssen…