Vor einigen Tagen hatte ich etwas zur geplanten Neuverschuldung in Jena geschrieben. Mittlerweile gibt es neue Zahlen zum Stand des Haushaltes und diese machen die geplanten neuen Schulden eigentlich schon wieder obsolet.
Jena arbeitet derzeit mit einem Haushalt der über zwei Jahre geht und der neue Haushalt für die Jahre 2019 und 2020 wird derzeit geplant. Die Finanzverwaltung hat dazu die ersten konkreten Zahlen veröffentlicht und danach sieht es im finanziellen Bereich für Jena nicht gut aus. Dabei ist die Ausgangslage an sich nicht schlecht. Stand 31.12.2017 hat die Stadt ein Guthaben von etwa 61 Millionen Euro. Allerdings wird dies durch die geplanten Investitionen und einen nicht ausgeglichenen Kernhaushalt (mehr Ausgaben als Einnahmen) recht schnell verbraucht sein.
Einige Eckpunkte der Berichtsvorlage zum Haushalt Jena:
- der Ergebnisplan sieht für 2019 ein Minus von 10,0 Millionen Euro vor und für 2020 ein Minus von 16,3 Millionen Euro
- der Guthabenstand der Stadt wird nach dieser Planung etwa 2021 aufgebraucht sein
- bei 2023 werden insgesamt mehr als 46,7 Millionen Euro zusätzlich benötigt, um alle Ausgabe zu finanzieren
- eine Neuverschuldung ist nicht möglich, das es keinen ausgeglichenen Haushalt gibt und damit die Mittel fehlen, um Kredite zurück zu zahlen
- insgesamt wird die Stadt bis 2023 knapp 94 Millionen Euro Liquidität abbauen
Vergleicht man es mit einem Privathaushalt, wird aktuell mehr Geld ausgegeben, als man durch den monatlichen Lohn wieder herein bekommt. Es ist zwar derzeit noch etwas Geld auf dem Konto, aber das wird von Jahr zu Jahr weniger, weil man davon die Lebensführung finanzieren muss und dazu noch die eine oder andere Ausgabe für eine neue Waschmaschine oder die Reparatur eines Autos. 2021 wäre das Konto dann auf Null und danach müßte man auf Pump leben. Das ist natürlich kein wirklich nachhaltiges Wirtschaften und daher hat Jena gar nicht die Möglichkeit, auf diese Weise ins Minus zu fahren, weil ein solcher Haushaltsentwurf wohl nicht genehmigt würde.
Dazu kommt noch ein weiteres Problem: Diese Planung basiert dabei auf den aktuellen Wirtschaftsdaten und dem durchaus guten Wachstum der Stadt. Es kann allerdings passieren, dass sich die gesamtwirtschaftliche Situation eintrübt und dann die erwarteten Werte möglicherweise gar nicht zu erreichen sind. In der Vorlage heißt es dazu:
Da die Einnahmesteigerung deutlich über der gesamtwirtschaftlichen Wachstumsrate liegt, kann man nicht damit rechnen, dass dies langfristig der Fall ist – auch wenn man ein stärkeres Wachstum der Stadt Jena als das im deutschen oder thüringer Durchschnitt unterstellt. Insbesondere bei einer konjunkturellen Eintrübung oder gar einer Rezession können die Einnahmen sogar zurückgehen. Die vorliegende Planung kann somit keinesfalls als nachhaltig betrachtet werden
Bis zum Haushalt fehlen beispielsweise noch die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe und auch die Steuerschätzung aus dem November kann durchaus noch Veränderungen bringen. Es ist aber bereits jetzt abzusehen, dass es in diesem Jahr eine große Herausforderung sein wird, einen stabilen Haushalt für Jena aufzustellen.
